Mediaspree: Überteuerte Medienstadt
Die Initiative "Mediaspree versenken" wirft dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vor, mögliche Folgekosten des von ihnen gestarteten Bürgerbegehrens viel zu hoch berechnet zu haben.
Die Initiative "Mediaspree versenken" wirft dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vor, die möglichen Folgekosten ihres Bürgerbegehrens falsch berechnet zu haben. Bei einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Dienstagabend stellten die Vertreter der Initiative eine alternative Kostenschätzung vor. Demnach könnten dem Bezirk Kosten von bis zu 51 Millionen Euro entstehen, sollte er die Forderungen des Begehrens umsetzen müssen. Das Vermessungsamt hatte die Summe der möglichen Kosten hingegen auf 165 Millionen Euro beziffert. Die Kosten könnten dem Bezirk entstehen, wenn er nach einer Änderung der Baupläne die Grundstücksbesitzer entschädigen müsste.
"Mediaspree versenken" hatte vor vier Wochen ein Bürgerbegehren gestartet, das sich gegen den Bau zahlreicher Großbauten entlang des Spreeufers in Friedrichshain-Kreuzberg richtet. Das Bürgerbegehren fordert, das Ufer solle auf einer Breite von 50 Metern unbebaut bleiben und öffentlich zugänglich sein, Bauten sollen nicht höher als die im Bezirk üblichen 22 Meter sein. 3.600 Menschen haben das Begehren bisher unterschrieben. 5.500 gültige Unterschriften innerhalb von sechs Monaten sind nötig, damit es zu einem Bürgerentscheid kommt.
"Mediaspree versenken" kritisiert, der Bezirk habe bei der Berechnung zu viele Flächen eingerechnet: Grundstücke, die entweder dem Bezirk oder dem Land Berlin gehören, den zehn Meter breiten Uferstreifen, der auch jetzt bereits als nicht bebaubar gilt, sowie Flächen, die längst bebaut seien. "Daher kommt der Bezirk auf eine viel zu hohe Summe", sagte Carsten Joost von der Initiative.
Bezirksbürgermeister Frank Schulz (Grüne) wies die Vorwürfe zurück. Laut Gerd Pohl vom Vermessungsamtes, der den Wert des Baulandes eingeschätzt hat, sei ein Teil der möglichen Kosten in den 165 Millionen Euro noch gar nicht eingerechnet. So könnten Grundstücksbesitzer eventuell auch Entschädigung fordern für Ausgaben, die sie für ihre bisherigen Planungen hatten, etwa für Architekten.
Auch über die geplante Brommybrücke zwischen Kreuzberg und Friedrichshain wird weiter diskutiert: Am Montag erklärte der Senat, dass für den Bau der Brücke keine EU-Gelder zur Verfügung stehen würden, da es sich um eine autofreie Brücke handelt. Am 5. 9. hatte die BVV mit den Stimmen von SPD und Linkspartei beschlossen, in Verlängerung der Eisenbahnstraße eine neue Brücke über die Spree zu bauen; diese sollte nicht für den Autoverkehr geöffnet werden, jedoch von Bussen und Straßenbahnen genutzt werden können.
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