■ MediaBazaar: Millionenprozeß
Frankfurt (AP) – Auf der Suche nach zusätzlichen Gebühreneinnahmen mußte der Hessische Rundfunk soeben eine Niederlage hinnehmen: Er darf für Lautsprecher in Hotelbadezimmern keine zusätzliche Radiogebühr verlangen. Dies geht aus einer Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts vom Mittwoch hervor. In dem bundesweiten Musterprozeß hat das „Sheraton“-Hotel am Flughafen gegen den HR geklagt. Der Sender forderte wegen der Boxen im Bad rückwirkend für sechs Jahre knapp 150.000 Mark Gebühren. Sheraton-Anwalt Hans-Jürgen Otto erklärte, die Richter hätten sich der Auffassung anschlossen, daß Empfangsgerät im Schlafzimmer und Boxen im Bad eine Einheit bilden. Der HR hingegen sah wegen der räumlichen Trennung in der Anlage zwei Geräte, weshalb auch zwei Gebühren fällig würden. Sollte dem HR in der Berufung doch noch Recht gegeben werden, kämen auf die bundesdeutschen Hotels zusätzliche Kosten in Höhe von mindestens zehn Millionen Mark zu.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 290 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
