: Mbeki gegen Notstand
Der südafrikanische Präsident lehnt Forderung nach drastischen Maßnahmen zur Aids-Bekämpfung ab
KAPSTADT dpa/taz ■ Trotz einer der höchsten HIV-Infektionsraten des Kontinents will der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki wegen der Aids-Seuche in seinem Land keinen nationalen Notstand ausrufen. Im Parlament in Kapstadt wies er am Mittwoch entsprechende Forderungen der Opposition zurück. Ihm sei kein anderes Land bekannt, dass zu solchen Maßnahmen gegriffen hätte. Sie seien kontraproduktiv.
Eine solche Maßnahme hätte Südafrika nach den Bestimmungen der Welthandelsorganisation den Zugang zu preiswerten Aids-Medikamenten aus Indien oder anderen Ländern geebnet. Brasilien und Indien haben bereits im Alleingang einen medizinischen Notstand erklärt, wie dies im so genannten Trips-Abkommen vorgesehen ist.
Die südafrikanische Regierung steht zurzeit auf Antrag von 39 internationalen Pharmakonzernen in Pretoria vor Gericht. Sie werfen Südafrika vor, durch ein neues Gesetz den Import billigerer Kopien zu begünstigen und so gegen den Patentschutz zu verstoßen. In Südafrika gelten rund 4,2 Millionen Menschen als HIV-infiziert.
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