Massenpanne bei Briefwahl in Berlin

Dumm gewählt – nachgezählt!

Beim Volksentscheid Tegel haben fast 77.000 Briefwähler ungültig abgestimmt. Die Landeswahlleiterin ließ deswegen nachzählen.

Briefwahlumschlag in rot

Selbst Briefwahl in Berlin ist kompliziert Foto: dpa

Beim Tegel-Volksentscheid haben noch mehr Menschen als bisher gedacht für den Erhalt des Flughafens gestimmt. Knapp 49.000 zusätzliche Ja-Stimmen wurden am 24. September abgegeben, aber nicht mitgezählt, weil sie von Briefwählern in den falschen Umschlag gesteckt wurden. Das teilte die Landeswahlleiterin am Donnerstag mit, die die falsch eingetüteten Wahlzettel auszählen lies.

Insgesamt haben rund 76.500 Berliner nicht verstanden, wie die Briefwahl korrekt funktioniert. Am Endergebnis ändert sich dadurch nichts: 56,4 Prozent hatten sich für Tegel ausgesprochen.

Beim Volksentscheid über einen Tegel-Weiterbetrieb auch nach einer möglichen BER-Eröffnung hatten 630.000 Wahlberechtigte per Brief ihre Stimme abgegeben. Dabei war die Anleitung offenbar missverständlich: Statt in den dafür vorgesehen blauen Briefumschlag hatten, wie sich jetzt herausstellte, 76.577 Menschen den Tegel-Stimmzettel in den roten Umschlag gesteckt, in dem auch der Wahlschein mit den persönlichen Daten lag. Deswegen war das Wahlgeheimnis nicht gewährt, die Stimmen waren nicht gültig. Unmittelbar nach der Wahl war man noch von mehr als 100.000 falsch eingetüteten Briefwahlzetteln ausgegangen.

Nach der Abstimmung wurde angesichts der hohen Zahl der nicht gezählten Stimmen über die Unfähigkeit der Wähler oder der Landeswahlleiterin diskutiert. Deswegen entschloss sich letztere, nachzählen zu lassen. Am Endergebnis hat sich wenig geändert: Statt 56,4 hätten bei Zählung aller Stimmzettel 56,7 Prozent für Tegel gestimmt, statt 41,9 hätten 41,6 Prozent dagegen gestimmt.

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