■ Mäc Mäc Mäc: Nix Kahlschlag
„Mit der Umsetzung der McKinsey-Empfehlungen kann ein Kahlschlag im Kulturbereich verhindert werden.“Mit diesem Fazit kommentierte Senatskanzlei-Chef Reinhard Hoffmann (SPD) gestern in der Senatspressekonferenz die Vorschläge zur Neuordnung in der Kulturförderung, die die WirtschaftsberaterInnen in den vergangenen vier Monaten erarbeitet haben. Insbesondere das vorgeschlagene Kulturbüro werde „ein Schutz für die bei Kürzungs-opern der Vergangenheit besonders gefährdeten Projekte“, sagte Hoffmann. Zugleich kündigte er eine 25prozentige Einsparung in der Kulturverwaltung an: Von den 40 Stellen würden künftig nur noch zehn benötigt, und nicht alle anderen Stellen würden in die Organisationen Kulturbüro, Eigenbetrieb und Kultur GmbH überführt.
Finanzstaatsrat Günter Dannemann (SPD) korrigierte bisherige Angaben über die Lücken im Kulturetat der kommenden Jahre: Demnach fehlen im nächsten Jahr 16,5 Millionen Mark und 1999 rund 17 Millionen Mark. Außerden sei wie 1997 eine Haushaltssperre von fünf Prozent geplant. Diese „Minderausgaben“seien durch die Umsetzung von McKinseys Empfehlungen zum Teil auflösbar. Der Rest müsse durch die 50 Millionen Mark aus Vermögensveräußerungen ausgeglichen werden. Der Senat bekräftigte gestern einen entsprechenden Beschluß vom März. Außerdem vereinbarte er eine Beratung über Inhalte und erste Strukturentscheidungen für den 25. November.
Neben den Bündnisgrünen (siehe S. 22) hat sich jetzt auch der Kulturrat zum Thema zu Wort gemeldet: In einem Brief forderte er den Senat dazu auf, Entscheidungen zunächst auszusetzen und in eine Debatte mit VertreterInnen der Kultureinrichtungen einzutreten. ck
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