Machtübergabe in China: Der Parteitagsplan ist erfüllt

In China ist Präsident Hu Jintao als Chef der Kommunistischen Partei abgetreten. Sein Nachfolger soll Xi Jinping werden. So war es auch geplant.

Hier sind alle einer Meinung: auch der scheidende Parteichef Hu Jintao (vorne rechts) und sein designierter Nachfolger Xi Jinping (vorne, 2.v.l.). Bild: dpa

PEKING dapd | Der amtierende chinesische Staatspräsident Hu Jintao ist am Mittwoch wie erwartet als Chef der Kommunistischen Partei abgetreten. Er machte damit den Weg frei für einen Nachfolger, der im kommenden Jahr auch das Amt des Staatspräsidenten übernehmen soll. Es wird erwartet, dass dies der derzeitige Vizepräsident Xi Jinping sein wird.

Die rund 2.300 Delegierten des Parteitags der chinesischen Kommunisten wählten Hu nicht wieder in das Zentralkomitee, wie in Peking verlautete. Dort werden aber wieder Xi und Li Keqiang vertreten sein, der als künftiger Ministerpräsident gilt. Er soll dieses Amt von Wen Jiabao übernehmen. Die Besetzung weiterer Spitzenposten war aber noch unklar.

Der Parteitag geht am Mittwoch mit der Wahl der Mitglieder des Zentralkomitees zu Ende. Eine Liste mit den sorgfältig ausgewählten Kandidaten wurde den Delegierten vom Parteitagspräsidium am Dienstag übermittelt. Seit vergangenem Donnerstag tagt die Kommunistische Partei in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Aus der Reihe der Mitglieder des Zentralkomitees wird der Ständige Ausschuss des Politbüros gewählt, das eigentliche Machtzentrum in China. Wer dort vertreten sein wird, soll erst am Donnerstag offiziell bekannt gegeben werden. Es handelt sich um die zweite ordentliche Machtübergabe in der 63-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei.

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