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Machtprobe in HondurasVerbannter Präsident Zelaya zurück

Der Präsident ist zurück – und muss sich in Brasiliens Botschaft verstecken. Viele Anhänger haben sich davor versammelt. Die Putschisten verbieten Flüge, um weitere Anhänger fern zu halten.

Seit Montag wieder in Honduras: Der verbannte Präsident Zelaya. Bild: ap

TEGUCIGALPA ap | Im Anschluss an seine Rückkehr nach Honduras hat der gestürzte Präsident Manuel Zelaya seine politischen Gegner in der Interimsregierung zu Verhandlungen aufgerufen. Er bemühe sich, einen Dialog herzustellen, sagte Zelaya am Montag in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa. Die Interimsregierung unter Roberto Michelette forderte Brasilien auf, Zelaya den Behörden zu übergeben, um ihn vor Gericht zu stellen.

Rund um die Botschaft versammelten sich trotz eines Ausgehverbots mehrere tausend Anhänger Zelayas. "Wir sind hier, um ihn zu unterstützen und zu beschützen", sagte der 43-jährige Juwelier Carlos Salgado aus Zelayas Heimatregion Olancho. "Wir werden solange bleiben wie möglich." Als der Strom in dem Häuserblock abgeschaltet wurde, beleuchteten sie die Szene mit dem Licht ihrer Handys.

Die Behörden schlossen auch den internationalen Flughafen von Tegucigalpa und errichteten Straßensperren. Verteidigungsminister Lionel Sevilla erklärte, alle Flüge seien bis auf weiteres ausgesetzt. Die Behörden wollen verhindern, dass Anhänger Zelayas aus anderen Regionen in die Hauptstadt kommen.

Der gestürzte Präsident rief die Bevölkerung zu friedlichen Demonstrationen und die Streitkräfte zu Zurückhaltung auf. "Dies ist der Augenblick der Versöhnung", sagte Zelaya. Die Lehrergewerkschaft kündigte einen unbefristeten Streik an, um die Forderung Zelayas nach seiner Wiedereinsetzung zu unterstützen.

Die Interimsregierung wurde von der Rückkehr Zelayas offenbar völlig überrascht. Zelaya sagte, er sei 15 Stunden lang mit mehreren Autos nach Tegucigalpa gefahren.

Den Zeitpunkt für seine Rückkehr wählte er offenbar mit Blick auf die UN-Vollversammlung in New York. Dort rief US-Außenministerin Hillary Clinton die Konfliktparteien in Honduras zu einer friedlichen Lösung auf. "Es ist unbedingt erforderlich, dass ein Dialog beginnt, dass es einen Kommunikationskanal gibt zwischen Präsident Zelaya und dem De-Facto-Regime in Honduras", sagte Clinton auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem costaricanischen Präsidenten Oscar Arias. Dieser hat wochenlang zwischen beiden Seiten in Honduras vermittelt. Arias sagte, es sei jetzt die beste Zeit, dass Zelaya zurückgekehrt sei.

Der linksgerichtete Präsident wurde am 28. Juni von Soldaten überwältigt und nach Costa Rica gebracht. Im Ausland sicherte er sich die Unterstützung der USA und der meisten lateinamerikanischen Staaten. Auch die UN-Vollversammlung sprach sich für die Wiedereinsetzung Zelayas in sein Amt aus. Die USA und die EU kürzten ihre Finanzhilfe für Honduras, um die Interimsregierung unter Druck zu setzen.

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4 Kommentare

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  • UH
    Udo Henn

    Danke fuer die Info, opensource. Sie haben natuerlich recht, ich war zunaechst davon ausgegangen, dass es sich, da Zelaya ja seit Juni nicht mehr Praesident ist, nicht um eine Wiederwahl, sondern eine Neukandidatur handeln wuerde. Aber der Artikel 239 der honduranischen Verfassung sagt klar, dass jemand, der schon mal Praesident war, nicht kandidieren darf.

    Wenn man uebrigens etwas in dieser Verfassung stoebert, ich will mal die Artikel 242, 272 und 323 nennen, muss man zu dem Ergebnis kommen, dass der Regierungwechsel vollkommen legal vollzogen wurde.

  • O
    OpenSource

    @Udo

    Herr Zelaya darf sich zur Wahl im November nicht stellen, weil eine Wiederwahl von der Verfassung her unzulässig ist. Er wollte lediglich eine Urne stellen, um das Volk zu befragen, ob es eine verfassungsgebende Versammlung wolle. Zu der Zeit wäre er aus dem Rennen ausgeschlossen. Nur so als Info.

  • UH
    Udo Henn

    Danke, lieber Beobachter, dass Sie mich an meine Pflicht zur Meinungsaeusserung erinnern. Ich halte es fuer unverantwortlich, wie Zelaya versucht, durch seine Anwesenheit eine Eskalation der Situation herbeizufuehren, anstatt sich ganz legal im November zur Wahl zu stellen. Aber er weiss natuerlich, dass er da keine Chance haette. Entlarvend, wie er die Interessen des Volkes von Hunduras seiner persoenlichen Machtgeilheit unterordnet. Eine traurige Figur.

  • B
    beobachter

    wo ist udo henn wenn man ihn mal braucht ?