Luftangriff in Kundus: Opposition nimmt Merkel ins Visier
Jetzt gibt Guttenberg zu, dass Taliban das Ziel der Bombardements waren. Nun soll die Kanzlerin sagen, was sie wusste. Linke und Grüne verlangen eine Erklärung.
BERLIN taz | Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nun erklärt, Ziel des Bombenangriffs von Kundus seien Taliban gewesen. "Auch die Taliban waren Ziel dieses Bombardements, auch die Taliban, auch die Lastwagen. Darauf wurde bereits die Opposition hingewiesen", sagte Guttenberg am Montag in München.
Am Wochenende hatten Medien auf Grundlage des Nato-Berichts zum Bombardement berichtet, dass der Luftangriff nicht primär dem Zweck diente, die beiden Lkws als mögliche rollende Bomben auszuschalten. Vielmehr sollten offenbar vier Taliban-Führer und ihre Anhänger "vernichtet" werden, wie der Kommandeur des Bundeswehr-Lagers in Kundus, Oberst Georg Klein, in einer ersten Stellungnahme schrieb. Guttenberg hatte bislang darauf abgehoben, dass von den Tanklastern eine Gefahr für das Lager in Kundus ausgegangen sei. Nur in den allerersten Stellungnahmen des Ministeriums nach dem 4. September spielte der Faktor, dass Feinde ausgeschaltet wurden, eine Rolle.
Wie groß dieser militärische Erfolg wirklich war, ließ Guttenberg-Sprecher Steffen Moritz am Montag jedoch offen. Ob die vier Talibanführer wirklich getötet wurden, "dazu ist die Sachverhaltsfeststellung noch nicht abgeschlossen", sagte Moritz. Die Aufklärung über den Bombenangriff werde im Untersuchungsausschuss stattfinden. Dieser soll sich am Mittwoch konstituieren.
Die Opposition bemühte sich unterdessen weiter, nicht nur Guttenberg, sondern auch Kanzlerin Angela Merkel für Kundus und die Folgen in Haftung zu nehmen. Linken-Fraktionsvizechef Jan van Aken und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderten von Merkel eine Erklärung vor dem Bundestag in dieser Woche. Insbesondere müsse sie aufklären, ob sich das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan verändert habe. "Hat eigentlich das Kanzleramt gewusst, dass zur Eskalationsstrategie in Afghanistan auch das gezielte Töten von Taliban gehört, und soll dies durch das Mandat abgedeckt sein?", fragte Trittin. (uwi)