piwik no script img

Lokalkoloratur: Robert Vogel

LOKALKOLORATUR

„Entzückend“ würde ein gewisser Glatzkopf aus New York ausrufen. Aber wahrscheinlich weiß er gar nichts von dem Dauerstreit zwischen Bausenator Eugen Wagner (SPD) und dem FDP-Landeschef Robert Vogel. Es ist auch nicht einfach, deren Hakeleien auseinanderzuhalten, sie liegen sich nämlich ständig wegen irgendetwas in den Haaren. Im jüngsten Fall nun hat Vogel höchstrichterlichen Beistand erhalten. Es geht um die Billigmieten bei der Saga. Vor einigen Wochen hatte er behauptet, das stadteigene Wohnungsunternehmen lüge, wenn es behauptet, aus gesetzlichen Gründen dürften die Mieten nur ganz sachte angehoben werden. Die Saga bestreitete dies und wollte Vogel per Einstweiliger Verfügung den Mund verbieten lassen. Das Hanseatische Oberlandesgericht rüffelt Vogel zwar wegen des Ausdrucks „Lüge“, in der Sache aber wurde der Saga bescheinigt, daß sie auf dem Holzweg ist. Und dies wiederum ist ein Rüffel für den Bausenator. Er wurde gestern einstimmig als Aufsichtsratsvorsitzender der Saga bestätigt. nm

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen