Livni muss Parteiflügel vereinen: Schwerer Start für Israels Neue
Der bei den Parteiwahlen der Kadima knapp unterlegene Transportminister Schaul Mofas zieht sich zurück. Jetzt muss die neue Chefin Zipi Livni die Partei neu vereinen.
In der ersten Fraktionssitzung unter ihrer Leitung fehlten Mofas und Olmert. Bild: dpa
JERUSALEM taz Einen leichten Start hat Zipi Livni, die neue Chefin von Israels Regierungspartei Kadima, gerade nicht. Mit dem Rücktritt des knapp auf Platz zwei abgeschlagenen Schaul Mofas, der am Donnerstagabend kundtat, eine "Auszeit aus der Politik" zu nehmen, fällt ein wichtiger Stützpfeiler der jungen Partei weg. Mofas, der als Kind aus Teheran nach Israel immigrierte, wird von vielen orientalischen Parteimitgliedern als ihr Repräsentant empfunden. Außerdem gilt der ehemalige Stabschef als militärisch erfahrenster Politiker der Kadima.
Über die Beweggründe von Mofas konnten die israelischen Medien am Freitag nur spekulieren, denn er selbst gab sich ungewohnt verschlossen. Offenbar fühlte er sich ausgetrickst, als sämtliche Fernsehstationen noch vor Schließung der Wahllokale ihre unter den Wählern vorgenommenen Umfragen hochrechneten. Zeitgleich gingen die Sender mit ihren Ergebnissen an die Öffentlichkeit - und alle lagen deutlich falsch. Parteimitglieder, die kurz vor Toresschluss ihre Stimme Mofas geben wollten, hätten, so verlautete aus dem Umfeld des Verkehrsministers, auf dem Weg zu den Wahlstationen kehrtgemacht, als sie hörten, dass Livni mit über zehn Prozent vorn liegt. Letztlich trennten beide Kandidaten nur gut 400 Stimmen voneinander.
Die erste Hürde für die neue Kadima-Chefin ist, die eigenen Reihen wieder zu vereinen, um anschließend die Koalitionsgespräche aufzunehmen. "Wir haben keine Zeit mit parteipolitischen Spielchen zu vergeuden", gab sich Livni demonstrativ entschlossen. Allerdings bedauerte sie den Rücktritt ihres Parteifreundes und die Tatsache, "dass er heute nicht hier ist". Nicht nur Mofas glänzte im Verlauf der ersten Fraktionssitzung unter Livnis Leitung am Freitag durch Abwesenheit. Auch der noch amtierende Premier Ehud Olmert zog es vor, zu Hause zu bleiben.
Livni nutzte die Fraktionssitzung, um an Olmerts Versprechen zu erinnern, sein Rücktrittsgesuch einzureichen, sobald die Nachfolgefrage in der Partei geklärt sei, was vermutlich am Sonntag passieren wird. Während Livni Olmerts Entscheidung erklärtermaßen "begrüßte", hält ihr Parteifreund, Vizepremierminister Chaim Ramon es für sinnvoller, dass Olmert so lange sein Amt fortsetzt, bis die neue Koalition komplett ist.
Livni beginnt die Koalitionsgespräche mit den bisherigen Partnern, der Arbeitspartei, den Ministern der Rentnerpartei und der orientalisch-religiösen Schass. Anschließend stehen die linke Meretz auf der Liste, die Ultra-Orthodoxen und vermutlich auch der Likud.
