Erich Rathfelder über Lithium-Importe aus Serbien
: Dreckiger Rohstoff
Eigentlich klang ja alles ziemlich einleuchtend. Mit dem Lithium aus Serbien könne Deutschland und auch ganz Europa dem Knebelgriff der chinesischen Rohstoffpolitik entgehen. Wie wichtig der Deal mit Serbien genommen wird, zeigte der Besuch des Kanzlers und sein freundliches Treffen mit dem autokratischen Staatschef Aleksandar Vučić vor wenigen Tagen. Die Fallstricke dieser Politik jedoch will man in Berlin nicht sehen. Denn in der Bevölkerung der vom Lithiumabbau betroffenen Gebiete wächst erneut der Widerstand.
Die Bewohner der Region befürchten zu Recht, mit der Zerstörung der Natur ihrer Lebensgrundlage insgesamt beraubt zu werden. Der Widerstand war vor drei Jahren so stark, dass er sogar die Regierung Vučić’ernsthaft gefährdete. Er ließ deshalb das Projekt kurzzeitig fallen. Doch der Deal mit Rio Tinto und Deutsch-Europa ist jetzt wieder da. Die neue Interessenlage weckt bei der serbischen Führung die Ambition, ihre von Nationalismus und undemokratischen Positionen geprägte Politik in Europa hoffähig zu machen.
Berlin kommt dem Autokraten an wichtigen Punkten entgegen. Die Kritik an der Pro-Putin-Haltung Serbiens ist hörbar leiser geworden. Auch die Kritik an der serbischen Geschichtsauffassung – so in der Frage der Aufarbeitung der serbischen Verbrechen, nicht nur in Bosnien, auch im Kosovo, während des Krieges der 90er Jahre, ist fast verstummt. Die heutigen Ambitionen Serbiens, wieder ein Großserbien anzustreben und die Nachbarländer auch militärisch unter Druck zu setzen, fallen unter den Tisch.
Entsetzen löste der Sondergesandte für den Balkan, Manuel Sarrazin, aus. Der hat dem serbischen Präsidenten der Teilrepublik, Milorad Dodik, sogar bedeutet, die „Republika Srpska“ könne sich von Bosnien und Herzegowina abspalten. Sarrazin hat damit die nationalistischen Positionen der serbischen Extremisten anerkannt. Wofür steht die Ampel und der Koalitionspartner die Grünen noch: Opfern sie für Lithium die Kritik an der Naturzerstörung, sind sie noch für Menschenrechte, sind sie noch gegen Geschichtslügen und Nationalismus?
