Lichtenberg und Linkspartei: Sie will es noch mal wissen

Die 63-jährige Christina Emmrich (Linkspartei) tritt erneut als Kandidatin für die Bezirkswahlen am 18. September 2011 an.

Christina Emmrich (Linkspartei) will sich im September erneut der Wahl zur Bürgermeisterin von Lichtenberg stellen. Das erklärte sie der taz. Wenn ihre Partei Anfang April die Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kürt, möchte sich die 63-Jährige erneut als Spitzenkandidatin ihrer Partei im Bezirk bewerben. Einen parteiinternen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin hat sie bisher nicht.

Zu der populären Bürgermeisterin, die sich vor allem mit dem berlinweit ersten Bürgerhaushalt und im Kampf gegen rechts über Lichtenberg hinaus einen Namen gemacht hat, hat die Linkspartei auch kaum personelle Alternativen. In dem Ostbezirk verfügt die Partei derzeit über eine komfortable absolute Mehrheit. Zweitwichtigste Stimme in Lichtenberg ist die SPD, die mit Baustadtrat Andreas Geisel ebenfalls einen profilierten Kommunalpolitiker aufweisen kann. Als wichtigstes Wahlziel nannte Emmrich, die NPD aus dem Bezirksparlament zu verdammen. Die sitzt in der BVV nach dem Austritt eines Verordneten noch mit zwei Leuten.

Ende 2008 hat sich Emmrich an einer Sitzblockade gegen einen Naziaufmarsch beteiligt - und hatte dafür eine Anzeige kassiert. Die Staatsanwaltschaft stellte das Strafverfahren gegen Zahlung von 750 Euro ein.

Wahlrecht geändert

Dass Emmrich, die in der DDR hauptamtliche Funktionärin bei der Gewerkschaft FDGB war, noch einmal antreten darf, verdankt sie der Änderung des Wahlrechtes: Bis zu den letzten Wahlen durfte als Bürgermeister oder Stadtrat nur antreten, wer bis zum Ende der Legislaturperiode das 66. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte. Im Zuge der Rente mit 67 hat das Abgeordnetenhaus vergangenes Jahr dieses Gesetz als nicht mehr zeitgemäß gestrichen.