Landtagswahl in NRW: Es schleppt sich
Schon wieder wählen in NRW, das begeistert zunächst noch nicht viele Menschen. Rot-Grün hofft auf eine eigene Mehrheit für ihre Koalition. Das hängt auch vom Abschneiden der kleinen Parteien ab.
DÜSSELDORF dpa | In Nordrhein-Westfalen können seit dem Morgen 13,2 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Für die die bisherige Regierungschefin Hannelore Kraft geht es um viel. Unter ihrer Führung hoffen SPD und Grüne diesmal auf eine eigene Mehrheit.
Die CDU will mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen an der Spitze die Macht in Düsseldorf zurückerobern. 2010 war Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) abgewählt worden. Nach den Umfragen zeichnet sich erneut ein knapper Wahlausgang ab.
Kraft unterstrich bei ihrer Stimmabgabe in Mülheim die bundespolitische Bedeutung der Wahl. „Wenn es für uns gut ausgeht, für Rot-Grün, dann wäre das ein wichtiges Signal auch in Richtung Bundestagswahl“, sagte sie.
Bis zum Mittag hatten sich jedoch noch nicht übermäßig viele Wähler aufgerafft, ihre Stimme abzugeben. Nach Angaben von Landeswahlleiterin Helga Bock lag die Beteiligung am Mittag bei knapp 29 Prozent. Bei der letzten Landtagswahl vor zwei Jahren waren es zur selben Zeit auch lediglich 30 Prozent gewesen.
Piraten in Umfragen klar über 5 Prozent
Entscheidend für den Wahlausgang dürfte das Abschneiden der kleineren Parteien seien. Die FDP hat nach langem Tief in den Umfragen wieder Chancen auf den Einzug in das Parlament im bevölkerungsreichsten Bundesland. Die Piraten lagen in den Umfragen klar über der Fünf-Prozent-Hürde und könnten in den vierten Landtag in Folge einziehen. Dagegen muss die Linke um die Rückkehr in den Landtag bangen.
Bei der Landtagswahl 2010 wurde die CDU mit 34,6 Prozent knapp stärkste Partei, gefolgt von der SPD mit 34,5 Prozent. Die Grünen kamen auf 12,1, die FDP erhielt 6,7 Prozent. Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent erstmals den Sprung in den NRW-Landtag. Die Piraten erreichten vor zwei Jahren 1,6 Prozent.
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist nach dem Saarland und Schleswig-Holstein die dritte Landtagswahl in diesem Jahr. An der Saar kam nach der Wahl im März eine große Koalition von CDU und SPD an die Regierung. In Schleswig-Holstein will die SPD eine Koalition mit den Grünen und der Dänen-Vertretung SSW bilden.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert