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Landtag wird doch nicht im »Kreml« arbeiten

■ Nun soll die Brandenburger Landesregierung in das Gebäude der ehemaligen SED-Bezirksleitung einziehen

Potsdam. Die Brandenburger Parlamentarier werden nun doch nicht im »Kreml« arbeiten. Daß der vom Volksmund so genannte ehemalige Sitz der SED-Bezirksleitung sich nicht als Sitz des Brandenburger Landtages eignet, geht aus einem »einstimmigen« Expertengutachten vor, das Landtagspräsident Herbert Knoblich (SPD) gestern vorstellte. Zur Begründung führte der SPD-Politiker an, daß der Umbau des Gebäudes auf dem Brauhausberg mit einer geschätzten dreistelligen Millionensumme zu teuer würde. Es müßten viele tragende Wände versetzt und zusätzliche Räume angebaut werden. Außerdem sei die gewünschte »Offenheit« der parlamentarischen Arbeit nicht gewährleistet, da sich das Gebäude auf dem Berg »räumlich abgehoben« zur Bürgerschaft befinde.

Knoblich sagte, er habe den »Kreml« der Landesregierung als Sitz angeboten und bereits ein Schreiben an Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) verfaßt. Für eine rein büromäßige Nutzung seien die Räume eher geeignet. Aber auch hier müsse mit einer Umbauzeit von rund einem Jahr gerechnet werden, meinte der Landtagspräsident. Die Kosten hierfür werden auf »weniger als 40 Millionen Mark« geschätzt. Die Staatskanzlei ließ verlauten, man werde wohl der Bitte entsprechen. Umziehen wird zunächst nur die Kanzlei selbst in die inzwischen freigegebenen Räume des Bundespostunternehmens Telekom.

Um den »Kreml« gibt es seit Monaten Streit, weil Landtagspräsident Knoblich das attraktive Gebäude für den Landtag haben wollte. Zwischendurch hatte die Post den Parlamentarieren das Gebäude vor der Nase weggeschnappt und erst nach Interventionen auf höchster politischer Ebene wieder herausgerückt. Auch die Herrichtung der jetzigen Landtagsgebäudes werde, so Knoblich, für die Abgeordneten nur als »vorrübergehende Lösung« für fünf bis zehn Jahre angesehen. Der Landtagsbau soll im Rahmen eines städtebaulichen Wettbewerbs für Potsdam Berücksichtigung finden. dpa/taz

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