Kurei zieht seinen Rücktritt zurück

Palästinensischer Regierungschef bleibt im Amt. Nach diffusen Zugeständnissenist das Machtgerangel mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat vorerst beigelegt

RAMALLAH/JERUSALEM afp ■ Palästinenserpräsident Jassir Arafat und sein Regierungschef Ahmed Kurei haben die Krise in der Autonomiebehörde offenbar vorerst beendet. Kurei sagte gestern nach einer Kabinettssitzung, er habe sein Rücktrittsgesuch zurückgezogen und werde im Amt bleiben. Arafat habe das Gesuch abgelehnt, und er werde seiner Entscheidung folgen. Kurei betonte, er werte die Ablehnung seines Rücktritts durch Arafat als Vertrauensbeweis. In den vergangenen zehn Tagen hatten Unterhändler versucht, im Machtkampf zwischen Arafat und Kurei zu vermitteln. Arafat sah sich zudem wachsendem Druck der internationalen Gemeinschaft ausgesetzt, Kompetenzen abzugeben.

Arafat erklärte sich nach Angaben von Kommunikationsminister Assam al-Ahmad bereit, ein Gesetz von 2002 anzuwenden, laut dem wichtige Teile der Sicherheitsdienste dem Innenministerium und nicht ihm unterstehen. Im Streit um mehr Sicherheitsbefugnisse und angesichts einer Serie von Entführungen und Gewalttaten im Gaza-Streifen hatte Kurei am 17. Juli seinen Rücktritt eingereicht.

Der Abgeordnete Mohammed Horani sagte, Arafat habe sich gegenüber einem Parlamentsausschuss bereit erklärt, jeden Korruptionsvorwurf zu prüfen, den der Ausschuss an ihn herantrage. Ferner ernannte er mit Kaddura Mussa einen neuen Gouverneur für Dschenin.

Die israelische Polizei verschärfte derweil die Sicherheitsvorkehrungen in der Altstadt von Jerusalem. Juden sei das Betreten des Tempelbergs gestern verboten worden, hieß es im Rundfunk. Die israelische Regierung hatte am Wochenende vor einem Attentat jüdischer Extremisten auf muslimische Gläubige auf dem beiden Religionen heiligen Tempelberg gewarnt.