Krise bei der HSH (I): Nordbank-Chef verteidigt die Karibik
HSH Nordbank und kein Ende: Gestern stand Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher vor dem Finanzausschuss des Kieler Landtages - und lobte "die Dienstleister" auf den Cayman- und den Kanalinseln, wo die Nordbank Geldgeschäfte machte.
Wie groß der Verlust der HSH Nordbank und ihr Geldbedarf sind, wurde auch bei der gestrigen Aussage von Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher vor dem Kieler Finanzausschuss nicht klar. Das hänge vom angedachten Geschäftsmodell ab, bei dem ein Teil der Anleihen und Geschäfte in eine "Abbau-Bank" - den Begriff "bad bank" lehnte Nonnenmacher ab - gesteckt werde, während sich die Restbank verstärkt auf regionale Geschäfte konzentrieren wolle.
Die Abgeordneten interessierten vor allem zwei Themen: Wie Nonnenmacher die Ausschüttungen von 64 Millionen Euro an so genannte stille Investoren begründete und warum die norddeutschen Banker Geschäfte an Orten wie den Cayman-Inseln in der Karibik oder britischen Kanalinseln machten.
Nonnenmacher, ein großer Mann mit langen Händen, die Augen hinter einer schmalen Brille versteckt, blieb kaum Antworten schuldig, sprach von psychologischen Faktoren, den Anforderungen des internationalen Geschäftes: "Die HSH ist keine Provinzbank, sondern eine international tätige Geschäftsbank." So kämen auch Cayman oder Kanalinseln ins Spiel. Dort herrschten andere Regeln und Rechtsnormen, seien Firmengründungen oder Vertragsabschlüsse einfacher und vor allem schneller als in Deutschland möglich. "Die Dienstleister sind dort besonders gut", meinte Nonnenmacher - es fehlte nur, dass er die Taxifahrer der Inselparadiese als ausschlaggebende Standortfaktoren lobte. Als Steuersparmodelle seien die "Offshore-Aktivitäten", so heißen solche Auslandsgeschäfte auf gut Banker-Deutsch, nicht gedacht.
Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) wies darauf hin, dass alle Offshore-Beteiligungen der vergangenen Jahre in den Geschäftsberichten der Bank ausgewiesen worden seien: Die Kritik der Opposition in den vergangenen Tagen sei daher eine "Luftnummer" gewesen.
Karl Martin Hentschel, der für die Grünen im Ausschuss saß, sagte nach der Sitzung, er habe "schon den Eindruck gewonnen, dass Nonnenmacher begründen kann, was er tut". Nonnenmacher habe Steuersparmodelle deutlich ausgeschlossen - "das kann man ihm nun glauben oder nicht".
Unzufrieden war der grüne Fraktionschef mit der Begründung, die Nonnenmacher für die Zahlung der 64 Millionen Euro an Investoren gab: "Ich kann nicht verstehen, warum eine Bank glaubwürdiger wird, wenn sie einem Minus eine weitere große Summe hinterherwirft." Nonnenmacher hatte dargelegt, dass der Vorstand der Bank die Investoren davon abhalten wollte, ihr Kapital abzuziehen. "Nicht zufriedenstellend", fand Wolfgang Kubicki - der FDP-Fraktionsvorsitzende war Mitglied im Beirat der Bank gewesen. "Man hat uns bestätigt, dass die Ausschüttungen ein Geschenk sind."
Vieles sei "nicht überzeugend beantwortet worden", stellte Anke Spoorendonk von der dritten Oppositionspartei SSW fest. Von einem "aktiven Umgang mit dem Thema" könne keine Rede sein. Die HSH habe ihre Verantwortung als "öffentliche Bank" nicht wahrgenommen - es sei die Frage, ob das Land weiter Geld hineinstecken sollte.
Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen waren zufrieden mit Nonnenmachers Auftritt. Alles sei ausführlich beantwortet worden, und wenn die Opposition etwas nicht verstanden habe, "lag das nicht an der Qualität der Ausführungen", meinte Birgit Herdejürgen (SPD) spitz.
Immerhin eine beruhigende Nachricht nahm der grüne Fraktionschef Karl Martin Hentschel aus dem Ausschuss mit: Der geplante Personalabbau der HSH werde laut Nonnenmacher Kiel nicht so stark treffen. Als erstes erwischt es Angestellte im Ausland.
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