Korruption in Südafrika: Zuma weiß von nichts

In Südafrika durchleuchtet eine richterliche Kommission die Korruption der Zuma-Jahre. Jetzt sagt der Expräsident selbst aus.

Jacob Zuma vor der richterlichen Kommission, 16. Juli   Foto: reuters

Berlin taz | Er weiß nichts und erinnert sich an nichts – so lassen sich die bisherigen Aussagen von Südafrikas Ex-Präsidenten Jacob Zuma vor einer Untersuchungskommission zusammenfassen, die am Montag begannen und die ganze Woche weiterlaufen sollen. Der Ex-Staatschef, den die eigene Partei ANC (Afrikanischer Nationalkongress) im Februar 2018 wegen Korruption abgesetzt hatte, legt noch drauf: Er macht sich zum Opfer einer Verschwörung, zu Unrecht verfolgt.

„Was habe ich gemacht? Nichts!“, sagte Zuma zum Auftakt der Anhörung durch die Zondo-Kommission. Er beschuldigte Politiker des regierenden ANC, die einstige Befreiungsbewegung Nelson Mandelas, sie seien Spione der früheren Apartheid-Regierung: Er selbst, einst Chef des ANC-Geheimdienstes, wisse, wovon er rede. Es handele sich bei allen Vorwürfen gegen ihn um eine Verschwörung, die ihm seinen Ruf und das Präsidentenamt gekostet habe. Auch ausländische Geheimdienste steckten dahinter.

„Zuma hat dieses Märchen der Verschwörung von Sicherheitsleuten aus der Apartheid-Ära gegen ihn schon seit 1991 gesponnen“, sagt dazu Ronnie Kasrils, langjähriges ANC-Führungsmitglied im Untergrund und früherer Minister für Staatssicherheit. Er bezeichnet Zumas Aussagen als Farce.

Was Zuma von sich gibt, sind in der Tat nicht die Aussagen, auf die Südafrika seit langer Zeit gewartet hat. Aber es verwundert nicht. Zum ersten Mal muss sich der 77-jährige Zuma wegen Korruption öffentlich verantworten.

„State Capture“

Das Paradoxe: Zuma hatte die Zondo-Kommission als Präsident selbst ins Leben gerufen, im Januar 2018, um illegale Einflussnahme auf Südafrikas Staat zu durchleuchten. Geleitet vom stellvertretenden Obersten Richter des Verfassungsgerichts, Raymond Zondo, ist sie allerdings kein Gericht.

Die Zondo-Kommission soll das Ausmaß von „state capture“ untersuchen. Diese Vereinnahmung des Staates durch private Interessen während der Zuma-Regierung zwischen 2009 und 2018 hat Südafrika an den Rande des wirtschaftlichen Ruins gebracht, das Investor-Vertrauen in den einstigen „Motor des Kontinents“ und die neu gewonnene Demokratie stark geschädigt.

Ex-Finanzminister Pravin Gordhan schätzt, dass rund 100 Milliarden Rand (6 Milliarden Euro) gestohlen worden seien. Staatliche Unternehmen wie der Stromversorger Eskom, die Fluglinie SAA oder andere Dienstleister kämpfen jetzt um ihre Existenz.

Besonders großen Einfluss auf Zuma nahmen die Guptas, eine indischstämmige Unternehmerfamilie, die inzwischen außer Landes geflohen ist und ein neues Imperium in Dubai aufbaut. Zuma wird vorgeworfen, mit Hilfe von Ministern, Geschäftspartnern und Verwandten den Staat betrogen zu haben.

Im Dezember 2017 war er deswegen vom ANC als Parteichef abgesetzt worden und zwei Monate später auch als Staatschef. Nachfolger wurde sein damaliger Stellvertreter Cyril Ramaphosa, der im Mai mit 57,7 Prozent der Stimmen bei Südafrikas Wahlen im Amt bestätigt wurde.

Doch Zumas Macht dauere noch an, sagt Ben Turok, ehemaliger ANC-Veteran: „Seine Aussagen haben ihn diskreditiert. Denn er hat einige der führenden ANC-Politiker angegriffen, weil sie über seine Untaten etwas wussten.“ Turok glaubt, es gäbe noch viele im ANC, die Zuma treu blieben.

Zuma: Ich wollte den ANC retten

Auf konkrete Vorhaltungen reagiert Zuma vor der Kommission ausweichend oder sagt, er habe keine klare Erinnerung. Er gab lediglich zu, der Gupta-Familie bei der Gründung des TV-Senders Africa News Network 7 sowie der Zeitung New Age geholfen zu haben, als Gegengewicht zu den kritischen südafrikanischen Medien – und als faktisches ANC-Parteiorgan. Er wollte stets den ANC und sein Land retten, sagte Zuma der Kommission.

Richter Zondo ist der Auffassung, nur weil Zuma etwas sage, müsse das noch nicht das Ende in dieser Sache bedeuten. „Wir müssen alle Beweise genau abwägen, damit wir ein volles Bild über das Ausmaß der Geschehnisse erhalten“, sagte er.

Die Kommission tagt seit einem Jahr und hat zahlreiche Politiker vernommen. Wenn ihr Abschlussbericht kriminelle Machenschaften aufdeckt, kann die Kommission die Angelegenheit dann an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten.