Kopflos grün

Wiederwahl des Landesvorstandes der Grünen in Schleswig-Holstein gescheitert. Heute neuer Versuch

Die Wiederwahl der Parteispitze der schleswig-holsteinischen Grünen ist am Freitagabend überraschend gescheitert. Die amtierende Vorstandssprecherin Monika Obieray bekam auf einem Landesparteitag in Kiel nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit, die ihr eine dritte Kandidatur nach zwei Amtsperioden ermöglicht hätte. Statt der mindestens notwendigen 56 Stimmen erhielt sie nur 54.

Jetzt müssen die Grünen nach einer anderen Kandidatin für die Doppelspitze an der Parteiführung suchen. Die Wahl wurde auf den heutigen Samstag verschoben. Der zweite Vorstandssprecher, Björn Pistol, tritt nach seiner ersten Amtszeit wieder an.

Ein ähnliches Schicksal hatte die langjährige Bundestagsabgeordnete Angelika Beer vor einem Jahr erleiden müssen. Bei der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl erhielt auch sie knapp nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit für eine dritte Legislaturperiode. Bei den Grünen in Schleswig-Holstein gilt das Rotationsprinzip nach der zweiten Amtszeit.

Weiteres Thema auf dem Parteitag wird heute die Haltung zur Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung sein. Gestern verlangten mehrere Spitzengrüne Reformen weit über die Agenda 2010 hinaus. In einem Brief an Bundesvorstand und Bundestagsfraktion kritisierten sie außerdem, dass die Diskussion auf „Reformbejaher“ und „Reformverweigerer“ zugespitzt werde. Die Reformen müssten zu Einsparungen bei Rente, Krankenkasse und Arbeitslosengeld führen, die Belastungen aber gerecht verteilt werden. LNO / SMV