Konjunktur in der Eurozone: Warnung vor neuem Teufelskreis

Italien in der Rezession, Deutschland nicht viel besser: Die beiden ungleichen Länder bremsen die Wirtschaft in der Eurozone – anders als die „Gelbwesten“.

Entwicklung verpennt: Deutschlands Autoindustrie ist nicht länger Garant für wirtschaftlichen Erfolg Foto: dpa

BRÜSSEL taz | Italien und Deutschland ziehen die Eurozone beim Wachstum herunter – und könnten sich 2019 zu Problemfällen entwickeln. Davor warnt die EU-Kommission in ihrer neuen Konjunkturprognose, die am Donnerstag in Brüssel vorgestellt wurde.

Die „Abwärts-Risiken“ hätten sich seit der letzten Schätzung im Herbst deutlich vergrößert, sagte Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Neben dem Brexit könnten auch die Banken Probleme bereiten.

Insgesamt soll die Wirtschaft der 19 Euroländer im neuen Jahr nur noch um 1,3 Prozent wachsen. In ihrer Herbstprognose hatte die Kommission noch mit 1,9 Prozent gerechnet. Besonders drastisch wurden die Erwartungen für Italien zusammengestrichen: Von 1,2 auf nur noch 0,2 Prozent. Aber auch Deutschland muss kleinere Brötchen backen. Das Wachstum dürfte nur noch bei 1,1 Prozent liegen – und nicht bei 1,8, wie im Herbst prognostiziert.

Italien steckt aktuell in einer Rezession, Deutschland ist nur knapp daran vorbeigeschrammt. Warum diese beiden Länder besonders durchhängen, konnte Moscovici nicht erklären. Für Italien führte der Franzose die schwache Binnennachfrage ins Feld, für Deutschland den Einbruch im Automarkt. Die Regierung in Rom profitiere aber auch von sinkenden Risikoaufschlägen bei Staatsanleihen, und Berlin könne sich weiter auf den Privatkonsum verlassen.

Macrons Regelverstoß begünstigt Prognose

Überraschend gut fiel die Prognose für Frankreich aus. Dort rechnet die EU-Kommission mit einem Wachstum von 1,3 Prozent – also mehr als in Deutschland. Die Sozialmaßnahmen, mit den Präsident Emmanuel Macron auf die Proteste der „Gelbwesten“ reagiert hat, trügen zu einer Belebung bei, so Moscovici. Dass Macron sich dabei über die EU-Regeln hinwegsetzt und das Budgetdefizit über die erlaubten drei Prozent treibt, wollte er nicht kommentieren.

Auch auf die Budgetsorgen in Italien ging Moscovici nur kurz ein. „Es gibt keinen Grund zu Eile“, sagte er. Zunächst müsse man den nächsten Länderbericht Ende Februar abwarten. Das Defizit werde dann erst im Mai überprüft. Dass die EU-Kommission das Defizitverfahren im Dezember auf Eis gelegt hat, habe Italien geholfen, eine noch größere Krise zu verhindern.

Aufhorchen lässt die Warnung vor einem neuen „Doom loop“, einem Teufelskreis, für Staaten und Banken. Die Euroländer müssten aufpassen, dass sich die Probleme im Finanzsektor nicht hochschaukeln, warnte Moscovici. Gemeint ist Italien, wo die Banken besonders viele Staatsanleihen halten. Aber auch die Krise der Deutschen Bank sorgt in Brüssel für Stirnrunzeln.

Comments

[J_CGN]

Hmm, entgegen der orthodoxen Ansicht, scheint ein Stimulus für niedrige und mittlere Einkommen der Wirtschaft zu nützen.

Schade ist nur, dass solch ein Stimulus durch Schlden und eben nicht durch Steuern auf hohe Einkommen, Vermögen und Erbschaften (jeweils die Top 3% wären sinnvol heranzuziehen) finanziert wird.