: Kongo und Ruanda nähern sich an
Treffen zwischen Kabila und Kagame nährt Friedenshoffnungen. Zugleich boykottiert Kabila Dialog mit den Rebellen
BERLIN taz ■ Ein historisches Treffen zwischen den Präsidenten von Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo, Paul Kagame und Laurent Kabila, hat neue Hoffnungen auf ein Ende des nahezu zwei Jahre andauernden Kongokrieges geweckt. Kagame und Kabila trafen sich am Samstag in Kenias Hauptstadt Nairobi und vereinbarten nach kongolesischen Angaben, „für die Förderung von Frieden und Sicherheit zusammenzuarbeiten“. Das Treffen sei „der Beginn eines Prozesses“.
Nach ruandischen Angaben war Hauptthema der Gespräche die Präsenz ruandischer Hutu-Milizen, so genannte „Interahamwe“, an vorderster Front der Kabila-treuen Regierungsarmee im Kongo. Ruanda, das im Osten Kongos die Rebellenbewegung RCD (Kongolesische Sammlung für Demokratie) unterstützt, begründet sein Eingreifen im Kongo immer damit, die von Kabila unterstützten Interahamwe von ruandischem Territorium fern halten zu müssen.
Das Treffen fällt zusammen mit einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen Ruanda und Uganda, die nominell im Kongo gemeinsam gegen Kabila kämpfen. Ruanda und Uganda sind gegenwärtig dabei, ihre Truppen aus der zwischen ihnen umstrittenen ostkongolesischen Stadt Kisangani abzuziehen und UN-Beobachter hineinzulassen. Ugandas Regierung hieß das Treffen zwischen Kabila und Kagame, das eine Isolierung Ugandas in der Region bedeuten könnte, vorsichtig willkommen. Das Treffen sei „nicht merkwürdig“, so Präsidialminister Ruhakana Rugunda am Sonntag, „solange es dem Frieden und der Demokratie in der Region dient“. Gleichzeitig wurde jedoch in Ugandas Hauptstadt Kampala die Bildung einer neuen kongolesischen Rebellengruppe verkündet – die „Kongolesische Bewegung für Nationalen Wiederaufbau“, die sich aus RCD-Dissidenten rekrutieren will.
An Kabilas Friedenswillen bleiben Zweifel erlaubt. Kongos Präsident hat schon immer mehr Verhandlungsbereitschaft mit seinen ausländischen Gegnern bewiesen als mit den kongolesischen Rebellen, obwohl im laufenden Friedensprozess der Vereinten Nationen für den Kongo Direktgespräche zwischen Regierung und Rebellen im Rahmen eines „Interkongolesischen Dialogs“ vorgesehen sind. Ein Vorbereitungstreffen dazu unter Leitung des UN-Sonderbeauftragten Ketumile Masire, das gestern im westafrikanischen Benin begann, wird von der Regierung Kabila boykottiert.
DOMINIC JOHNSON
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
