Kommentar: Abgekartetes Schauspiel

Im Schauspiel Sonderausschuss Mediaspree hat jeder seine Rolle. Dem Publikum wird dabei allerdings etwas vorgegaukelt: Hinter den Kulissen sieht es nämlich ganz anders aus als auf der Bühne.

Im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beginnt heute ein trauriges Schauspiel. Der Titel lautet "Sonderausschuss Mediaspree": Die Darsteller haben bereits das Bühnenbild aufgebaut und sich in die Kostüme ihrer jeweiligen Rollen gezwängt. Es ist allerdings ein abgekartetes Spiel - denn hinter den Kulissen sieht es ganz anders aus, als das Publikum denken soll.

Da ist zum Beispiel die Initiative "Mediaspree versenken". Deren Aushängeschild Carsten Joost gibt den Robin Hood: Er wird wieder seine Maximalforderungen aufstellen, obwohl er genau weiß, dass sie nicht umsetzbar sind. Weil sie zu teuer sind und auch weil der Senat dem Bezirk gar keine freie Hand lässt. Schließlich hat die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) im Abgeordnetenhaus längst angekündigt: Wenn ein Investor in seinen Rechten verletzt wird, wird der Senat die Planungen dem Bezirk wegnehmen und an sich ziehen. Joost wird trotzdem den Eindruck erwecken, als könnte der Bezirk die Forderungen umsetzen.

Auch die Grünen spielen vor, dass sie die Forderungen von Joost unterstützen. Dabei waren sie mit guten Gründen gegen das Bürgerbegehren und haben dagegen Wahlkampf gemacht. Doch nachdem die Wähler sich so eindeutig anders entschieden haben, beugen sich die Grünen vermeintlich dem Wählerwillen. Sie sagen, sie würden sich nun doch mit voller Kraft für die Ziele des Bürgerbegehrens einsetzen. Wenn man sich aber einmal umhört, dann können es viele Grüne tatsächlich gar nicht mehr erwarten, dass der Senat dem Bezirk die Kompetenz für die Mediaspree-Planungen entzieht. Der Senat würde dann die ursprünglichen Planungen umsetzen, und die Grünen könnten sagen, sie hätten sich wenigstens bemüht. So sieht zumindest das Drehbuch aus - jetzt kann das Schauspiel beginnen.

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