Kommentar: Ausgrenzen ist vorbei
■ Aber wie vereint behandelt man die DVU
Früher sind sie einfach hinausgegangen, sobald ein DVUler am Mikro stand. Ignorieren hieß die Devise bei den ParlamentarierInnen. Ausgrenzen, schneiden. Die Zeiten sind vorbei.
Konsens besteht zwischen SPD, CDU und Grünen darüber, sich mit den Anträgen Tittmanns auseinanderzusetzen. Hören, was die Rechten denken. Aufpassen, wie sie es verkaufen. Um so damit umgehen zu lernen.
Konsens besteht auch darin, die Anträge mit eigenen Reden zu kontern. Aber wie lange, wieviele? Darauf konnten sich die Fraktionen nicht einigen. Mit nur einem Redebeitrag, so die Taktik der Koalition, gibt man Tittmanns Anträgen kaum parlamentarischen Raum: Bloß nicht überbewerten. Das war in der vorletzten Legislaturperiode nicht anders, behauptet die CDU.
Das geht auf keinen Fall immer, sagt dagegen die grüne Opposition. Im Fall Bremerhaven-Beauftragter denkt sie ganz anders als die Koalition. Nur für die DVU auf Einigkeit setzen, geht nicht. Auch ein DVU-Antrag darf nicht von der Kritik an der Koalition ablenken. Und bei der vorletzten Legislaturperiode? Die Grünen rechneten nach: Rund 100 Anträge hatte die DVU gestellt. Ein Drittel davon wurde allgemein debattiert. Ein weiteres Drittel hatte mindestens zwei Redner: Einen von der Koalition, einen zweiten von der damaligen Opposition – der CDU. Dorothee Krumpipe
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