Kommentar: Vermögen versickert
■ Altenwerder verschlingt die Chance, Schulden ab- und Arbeit aufzubauen
So viele Bäume abgeholzt, Kaimauern gebaut, Fläche versiegelt und keinen Pfennig dazubezahlt. So lautet der schlichte Werbeslogan des Senats für das Finanzierungskonzept Altenwerder. Doch was den Regierenden recht und billig ist, wird die Stadt teuer zu stehen kommen.
Hamburgs Schuldenberg ist auf 30 Milliarden Mark angewachsen. Kein einziger Groschen davon wird zurückbezahlt. Der Finanzsenator kann nicht einmal den laufenden Haushalt ausgleichen, ohne Tafelsilber zu verscherbeln. Dem gegenüber stehen dringend benötigte Investitionen: für eine Straßenbahn, für eine Reform der Hochschulen, für eine ökologisch gewendete Wirtschaftspolitik.
Die mehreren hundert Millionen, die durch die „Hafen-City“– also den Verkauf städtischer Hafenfläche – in die Kassen gespült werden, sind eine unverhoffte Einnahmequelle. Käme unsereins zu Geld, würde man zunächst den Überziehungskredit oder das Darlehen für die Couchgarnitur zurückzahlen.
Nicht so der Senat: Die Hafenerweiterung wird todsicher teurer als geplant. Das Haushaltsloch der Mai-Steuerschätzung wird todsicher noch größer werden. Die klamme Finanzlage wird zweifelsohne zu noch mehr Kürzungen führen. Dennoch fließt das Geld in ein Projekt, das kaum Arbeitsplätze schafft. Der Bedarf an mehr Hafenfläche ist etwa so seriös kalkuliert wie der Transrapid.
In Altenwerder versickern die Millionen, die zur Schuldentilgung dringend benötigt werden und die bei zukunftsfähigen Branchen und Verkehrsprojekten besser angelegt wären.
Silke Mertins
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