Kommentar: Eins in die Fresse
■ Radio Bremen ist stur wie das Land Bremen
Der Intendant von Radio Bremen stellt sich den drohenden Kürzungen des ARD-Finanzausgleichs stur entgegen mit dem Verweis auf den guten Sinn der föderalen Struktur, in der es Kleine und Große geben muß, hilfsweise mit dem Verweis auf seinen Rechtsanspruch und – taktisch – die Einstimmigkeitsklausel bei der ARD.
Die Parallele ist verblüffend: Der Bremer Finanzsenator stellt sich dem Ruf nach einer Reduzierung der Länder-Zahlungen für Bremen entgegen mit dem Verweis auf den guten Sinn der föderalen Struktur, in der es Kleine und Große geben muß, mit dem Verweis auf den Bremer Rechtsanspruch und – taktisch – der Verfassungsklausel, nach der Länderauflösungen nur mit Zustimmung des Volkes denkbar sind.
Wenn zwei dasselbe machen, ist das längst nicht dasselbe. Der Intendant kriegt die Brechstange in die Fresse. Klar, so geht es nicht, Radio Bremen kann es sich nicht leisten, im Verbund der ARD alles Porzellan zu zerschlagen. Das kleine Land Bremen ist auf Verständnis angewiesen, wenn es auf weiteren Bund-Länder-Zahlungen besteht, also darf der Sender sich nicht stur stellen.
Noch zeigen die Geber im Finanzausgleich Geduld mit dem sturen Bremen, reden, verzögern, spielen auf Zeit. Es soll aber auch in Bonn Brechstangen geben. Die Bremer haben nun selbst ein Beispiel dafür gegeben, wie es auch gehen kann. Klaus Wolschner
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
