Kommentar: Nur gemeinsam
■ Warum Rot-Grün in Hamburg und Kiel aus der Hessen-Wahl lernen sollte
Das gibt Probleme, in Hamburg wie in Schleswig-Holstein. Katastrophal ist das Ergebnis der ersten Landtagswahl nach dem rot-grünen Wechsel in Bonn. Der „Volksentscheid“ über den Doppelpaß, den die CDU propagiert, polarisiert die Gesellschaft. Der gestrige Urnengang in Hessen wird Auswirkungen auf die rot-grünen Koalitionen im Norden haben. Und nicht zwangsläufig positive.
Für die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein, wo in dreizehn Monaten ebenfalls gewählt wird, und in Hamburg könnte die Versuchung groß sein, dem Druck von rechts nachzugeben, zumindest verbal, zumindest in Ansätzen. Für rot-grüne Reformpolitik – und die kann nur sozial, ökologisch und ökonomisch zugleich sein – wäre das fatal.
Auf einem Weg in den Populismus könnten die Grünen ihren Koalitionspartnern weder an der Elbe noch an der Förde folgen. Das würde sie nicht nur noch mehr Stimmen kosten, sondern auch ihre Identität und politische Existenzberechtigung.
Konfrontationen aber helfen weder Grün noch Rot. Das eigene Profil auf Kosten des jeweiligen Partners herauszustreichen, dürfte in Schleswig-Holstein demnächst die Grünen aus dem Landtag katapultieren und die SPD auf die Oppositionsbänke zwingen. Und in Hamburg würde Rot-Grün durch Zwist auch nicht stärker.
Es wird, so die erste Lehre, die die Hessen den Nordlichtern erteilt haben, nur gemeinsam weitergehen. Dieser Erkenntnis sollten Sozialdemokraten wie Grüne gleichermaßen sich nicht verschließen.
Sven-Michael Veit
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