Kommentar: Sparwunder
■ Warum finanzpolitische Vernunft vor behördlichen Ausgabenorgien schützt
Daß die Steuerschätzer um 600 Millionen Mark daneben liegen, kann schon mal vorkommen. Daß Hamburgs Behörden bei einem Stadthaushalt von fast 19 Milliarden Mark aber fast 500 Millionen Mark mehr einsparen als verordnet worden war, ist schon eine kleine Sensation.
Selbst Finanzsenatorin Ingrid Nümann-Seidewinkel rang gestern um Worte, um dieses Wunder zu erklären. Immerhin, ein Indiz für die plötzliche Sparlust machte sie ausfindig: Die Möglichkeit, eingespartes Geld ins nächste Jahr hinüberzuretten, hat den Hamburger Behörden die Torschlußpanik genommen. Die früher im November und Dezember jeden Jahres üblichen Ausgabenorgien mit den sogenannten „Haushaltsresten“ werden jetzt nicht mehr veranstaltet.
Und noch eins: Die größere Gestaltungsmöglichkeit, die es den Behörden erlaubt, wirklich selbst zu entscheiden, wofür das Geld ausgegeben wird, statt es sich haushaltstitelweise ein Jahr im voraus reservieren lassen zu müssen, hat offenkundig für mehr Vernunft beim Geldausgeben gesorgt.
Gestandene Linke, denen Sparorgien, freiwillige schon gar, seit jeher höchst verdächtig waren, dürften nun Erklärungsprobleme haben: Wenn es den Behörden nämlich so leicht fiel, plötzlich über alle Maßen zu sparen, muß in den Behördenhaushalten immer noch viel heiße Luft stecken.
Haben die nimmermüden Staatskritiker wie der Bund der Steuerzahler und FDP-Besserverdiener wie etwa das Hamburger Urgestein Robert Vogel also am Ende zumindest doch teilweise recht? Florian Marten
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