Kommentar: Diesmal streng
■ Schade: NPD darf nicht zur Wahl antreten
Die DVU in Bremerhaven darf jubeln: Der ärgste Konkurrent um die Stimmen am rechten Rand ist für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven aus dem Feld geschlagen. Die NPD darf aus purer Schusseligkeit nicht an der Wahl teilnehmen. Auch den linken und demokratischen Gegnern der rechten Partei dürfte jetzt teilweise ein Schmunzeln im Gesicht stehen – die Glatzen haben ein Klischee erfüllt und es einfach nicht gebacken bekommen, sich den demokratischen Spielregeln einer Wahl anzupassen.
Diesmal war der Wahlausschuss also streng – ganz im Gegensatz zur Bürgerschaftswahl im Juni, als kurz vor der Wahl gegen die NPD ermittelt wurde. Der Vorwurf: Dutzende Unterschriften auf Unterstützerlisten seien schlicht von einem Unterschriftenjäger gefälscht worden. Doch der Wahlleiter war gnädig und ließ die NPD zur Wahl zu. In ganz Bremen bekam die NPD daraufhin eher peinliche 0,3 Prozent der Stimmen – weitaus weniger, als befürchtet.
Schade eigentlich, dass dem Landeswahlleiter nichts anderes übrig blieb, als der NPD die Tür vor der Nase zuzuschlagen. Denn dann hätten sich die beiden rechten Parteien DVU und NPD gegenseitig Stimmen streitig gemacht. Die Stärke des einen wäre die Schwäche des anderen gewesen. Nun wird die DVU, die ja bei der Bürgerschaftswahl sechs Prozent der Bremerhavener Stimmen einfing, weiter gestärkt. Christoph Dowe
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
