Kommentar: Wäre doch gelackt
■ Warum es belanglos ist, ob ohne GAL vieles noch schlimmer gekommen wäre
Natürlich ist nicht alles grün, was glänzt. Und so viel glänzt auch gar nicht nach den ersten beiden Jahren sozialdemokratisch-gallischer Koalition in Hamburg.
Nach der strukturellen Erstarrung des Voscherau-Jahrzehnts hat sich in dieser Stadt zwar einiges positiv verändert. Die Hafen-City, um ein viele Politikfelder umfassendes Beispiel herauszugreifen, wird dank grünen Einflusses ein Mininum an menschenfreundlicher Stadtentwicklung aufweisen und nicht zu einer öden Büro-Beton-Wüs-te werden, deren Hauptzweck die Finanzierung der Hafenerweiterung in Altenwerder ist.
Die aber, wie auch viele andere überflüssige oder gar schädliche Großprojekte, werden realisiert – und die GAL trägt dafür die Mitverantwortung.
Die lässt sich nicht mit ein bisschen Öko-Lack übertünchen und schon gar nicht mit der Gegenfrage beiseiteschieben, was denn bitteschön die Alternative gewesen wäre? Die SPD hätte ja bei der Regierungsbildung vor zwei Jahren mit der Großen Koalition über eine Option des Schreckens verfügt, die GAL aber hätte keine gehabt und deshalb von vornherein Kompromisse machen müssen.
Der Hinweis darauf, ohne Grüne wäre vieles noch schlimmer gekommen, ist ebenso theoretisch zutreffend wie in der Praxis belanglos: Ein paar neue Naturschutzgebiete helfen wenig, wenn der Atomausstieg weiterhin ein Traum bleiben sollte.
Wer sich an Ergebnissen von Regierungspolitik messen lassen will, muss auch welche vorweisen können. Und vor allem solche mit Symbolwert.
Sven-Michael Veit
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