Kommentar: Allein gegen den Rest der Welt
■ Die SPD hat sich ins Aus manövriert
Die Berliner SPD hat es wieder mal geschafft, sich selbst zu unterbieten. Der historische Tiefpunkt am Wahlabend, der gebesserte Bundestrend – da hätte es eigentlich nur noch aufwärts gehen können. Doch den Sozialdemokraten war die innerparteiliche Selbstbespiegelung schon immer wichtiger als die Außenwirkung. Mit beispiellosem Geschick haben sie sich auch diesmal wieder in eine Situation manövriert, aus der sie nur beschädigt wieder herauskommen. Sägen sie ihre erfolgreiche Finanzsenatorin ab, dann ist jedes Vertrauen in die Konsequenz und Kontinuität sozialdemokratischer Politik zertört. Fliegt dagegen Umweltsenator Peter Strieder aus dem Kabinett, dann ist er auch als Parteichef angeschlagen – und der Partei steht die nächste Führungskrise bevor.
Auf geradezu dummdreiste Weise halten die Genossen an ihrem naiven Glauben fest, sie könnten für die eigenen Probleme stets andere haftbar machen: Die CDU solle ihnen aus der Patsche helfen, indem sie vier Senatsposten zur Verfügung stellt. Ein solches Modell aber wäre weder der CDU-Basis noch den Wählern zu vermitteln – auch wenn die Union der SPD mangels anderer Partner weit entgegenkommen muss.
Seit Wochen war abzusehen, dass sich die SPD wohl mit drei Ressorts bescheiden muss. Trotzdem gab es dafür bis gestern keine Strategie. Die rivalisierenden Spitzengenossen hofften lieber auf ein Wunder, als der CDU-Delegation realistische Forderungen zu präsentieren.
Prioritäten für die kommende Wahlperiode sind im Dickicht divergierender Interessen ohnehin nicht auszumachen. Schon bei der Entscheidung über die Aufnahme der Koalitionsgespräche hatte sich die SPD selbst gedemütigt. Nur ein überzeugtes Votum für Regierung oder Opposition hätte die Wähler überzeugen können. Das demonstrative Widerstreben aber, mit dem die Genossen ins neuerliche Bündnis ziehen, macht alle Anstrengungen der nächsten Jahre schon im Voraus zunichte.
Gestern igelten sich die Spitzengenossen im Fugmann-Zimmer des Roten Rathauses ein, allein gegen den Rest der Welt: Aus dieser Rolle wird sich die Berliner SPD so schnell nicht befreien können. Ralph Bollmann
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