Kommentar: Nur noch binnen?
■ Keine Entwicklung ohne Etat
Die vornehm hanseatische Sprachregelung für die Schwerpunktsetzung in Bremens Haushalt lautet: Ein bisschen viel binnen, ein bisschen wenig buten. Weniger höflich: Für die Bremer Entwicklungszusammenarbeit waren die neunziger Jahre eine verlorene Dekade. Der Bereich wurde systematisch kaputtgespart. Wie ein ungeliebter Wanderpokal wurde das zuständige Landesamt von einem Ressort ins nächste geschoben und jedes Mal kräftig zur Ader gelassen. Dabei hätte es schlimmer kommen können: Unter einem CDU-Senator wäre es längst verschwunden.
Man kann fragen, ob Entwicklungszusammenarbeit Ländersache ist. Die SPD-Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul ist aufgeschlossen: Sie will in Bremen über neue Formen der entwicklungspolitischen Bund-Länder-Kooperation referieren – zum zwanzigsten (und vielleicht letzten) Geburtstag des Landesamts.
Die Bremer Position ist eigentlich eindeutig: Vor zwei Jahren forderte Bürgermeister Henning Scherf von seinen sozialdemokratischen Amtskollegen deutliche Steigerungen ihrer Etats für Entwicklungszusammenarbeit. Jetzt muss er zeigen, ob entwicklungspolitsches Engagement mehr sein soll als eine Reminiszenz an glückliche Tage in der Nicaragua-Brigade. Dann müsste das Landesamt wieder wie Anfang der neunziger Jahre ausgestattet werden. Sonst wäre es ehrlicher, das Landesamt zu schließen. Jan Kahlcke
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