Kommentar: Sparschäler
■ Warum der PUA Filz einem Phänomen nachspürte und es nicht antraf
Es ist vollbracht. Zweieinhalb Jahre lang war der PUA Filz einem Phänomen auf der Spur. Er fand es nicht, und das darf niemanden verwundern, denn Filz sorgt für leise Tritte. Die noch gedämpft wurden, weil die politische Mehrheit es so will.
Von Beginn hatte die SPD das Bestreben, unerwünschte Ergebnisse nur dann zur Kenntnis zu nehmen, wenn es gar nicht mehr anders ging. Ihr zweites Anliegen war, Beschädigungen wichtiger Personen zu verhindern. Dass eine Partei in einem Untersuchungsausschuss Betroffene ist, den Vorsitzenden und die größte Gruppe stellt, muss umfassende Aufklärung behindern. Die Absicht war bekannt, und die Absicht gelang.
Vor allem deshalb, weil der grüne Regierungspartner sich nach anfänglicher Widerborstigkeit der Koalitionsräson beugte. Strukturelle Ergebnisse mögen ja wichtiger sein als Schuldzuweisungen an einzelne Personen; von einem ordentlichen Gericht jedoch wird normalerweise beides erwartet.
Der PUA hat, und das ist sein Verdienst, eine Menge an Fehlverhalten im behördlichen Alltag aufgearbeitet. Wenn da künftig nach Recht und Gesetz gearbeitet werden sollte, wäre das gewiss ein Fortschritt. Das Gremium hat aber nicht, und da liegt sein Versagen, Parteibuchwirtschaft als die prinzipielle und strukturelle Ursachen benannt. Das aber hatten auch nur politisch hoffnungslos Naive erwartet.
Ein PUA ist nicht das schärfste Schwert des Parlamentarismus, als das Nebelkerzenwerfer ihn so gerne bezeichnen. Das darf er auch nicht sein. Er ist nicht mehr als ein Sparschäler.
Sven-Michael Veit
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