Kommentar: St. A380
■ Warum Schwarz-Schill Airbus nachträglich selig sprechen will
Da haben einige aber das Flattern bekommen. Anders ist es nicht zu erklären, dass Schwarz-Schill jetzt den einstigen rot-grünen Standort-Kracher mit allen Mitteln retten will. Der Versuch, die Airbus-Erweiterung gesetzlich nachzubessern, ist nicht nur juristisch fragwürdig. Zuvörderst beweist er zweierlei: politische Skrupellosigkeit und die Einsicht in die eigene argumentative Schwäche.
Die Senatsentwurf, über den heute die Bürgerschaft debattiert, erklärt zwei Dinge für Recht und Gesetz: Der A380 nutzt gefälligst allen, und Zweifel daran sind niemandem erlaubt. Kaum ist der Versuchung zu widerstehen, von einem Ermächtigungsgesetz zu sprechen.
Zumindest der Vergleich mit dem Transrapid-Bedarfsgesetz der Kohl-Regierung drängt sich auf. Das erklärte seinerzeit in ebenfalls nur zwei Paragrafen, der Bedarf für den Magnetgleiter zwischen Hamburg und Berlin sei 1) vorhanden, und 2) sei es untersagt, 1) zu ändern. Hat aber weder dem Gesetz noch der Stelzenbahn noch dem scheinbar ewigen Kanzler genutzt.
Nun will Schwarz-Schill profunden juristischen Gegenargumenten die Grundlage entziehen. Dabei wird entwaffnend dummdreist sogar die eigene Argumentation ad absurdum geführt. Als Beleg für das behauptete „Allgemeinwohl“ hatte Rot-Grün unter dem Beifall der CDU jahrelang Tausende neuer Jobs genannt, nun ist gesetzlich gerade mal vom Erhalt jetziger Arbeitsplätze die Rede.
Scheinheiliger wurde seit langem nicht versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen: Die nachträgliche Seligsprechung des St. A380. Sven-Michael Veit
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