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Nur bedarf es dafür einer benutzbaren und gut durchdachten Software, die die Bürger auch anspricht.
Dieser Piratensoftware "Liquid Feedback" ist das mit Sicherheit nicht. Die wird den Berliner Bürgermeistern aufgeschwatzt und die wundern sich hinterher warum da kaum einer mitmacht. Fazit, weil die nix taugt!!!
Für Piraten vielleicht benutzbar, aber für Otto-Normal in keinster Weise. Schlecht im Design und Layout und in der Bedienung. Aber gerade das sind die wichtigsten Kriterien für den Erfolg von Online-Bürgerbeteiligungen.
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.
Kommentar zu Liquid Feedback: Mehr Moabit wagen!
Auch wenn es popelig klingt: Moabit erforscht nichts geringeres als die Zukunft unserer Demokratie.
An welcher Straßenecke künftig die Tram in Moabit abbiegen soll, darüber dürfen die Bürger dort bald per Liquid Feedback mitbestimmen. Das Thema klingt popelig und nebensächlich. Ist es aber nicht. Tatsächlich erforscht Moabit nichts Geringeres als die Zukunft unserer Demokratie.
Denn diese spielt sich erst einmal vor der eigenen Haustür im Bezirk und nicht im Bundestag am Pariser Platz ab. Wie die Moabiter Turmstraße in zehn Jahren aussieht, ist für viele dort wichtiger als jede Parteiendiskussion über das Betreuungsgeld.
Zum Beispiel Lichtenberg
Weil einzelne Lokalpolitiker das verstanden haben, ist direkte Demokratie à la Liquid Feedback in den Bezirken nichts ganz Neues: Lichtenberg etwa hat seit Jahren einen Bürgerhaushalt, über den jeder Einfluss auf die Finanzpolitik des Bezirksamts nehmen kann. 6.000 von 260.000 Lichtenbergern haben sich in der letzten Runde daran beteiligt. Natürlich sind das noch viel zu wenige. Aber in einer Gesellschaft, die seit Jahrzehnten auf die Delegation politischer Entscheidungen an Parteien und Politiker geprägt ist, ist das kein Wunder.
Deshalb kann unsere Demokratie jeden Versuch neuer Beteiligungsformen gebrauchen. Online wie offline, in Moabit wie überall.
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Kommentar von
Sebastian Puschner
Redakteur taz.Berlin
Jahrgang 1985, ist Redakteur im Berlin-Ressort der taz und kümmert sich vor allem um Arbeits- und Wirtschaftsthemen. Vor seiner Ausbildung zum Redakteur an der Deutschen Journalistenschule in München hat er in Potsdam Politik-, Verwaltungswissenschaften und Philosophie studiert.
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Sebastian Puschner