Kommentar von Marco Carini über die Bürgerschaftswahl: Frohe Botschaft aus Hamburg
Die SPD ist wieder da. Trotz desaströsen Bundestrends und nach monatelangem Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Grünen in den Hamburger Wahlumfragen, hat die SPD einen triumphalen Wahlerfolg gefeiert und ist mit Vorsprung vor den Grünen über die Ziellinie gegangen. Auch wenn die SPD es voraussichtlich mit einem gestärkten grünen Partner zu tun bekommt, ist klar: Hamburg, eine der letzten Hochburgen der SPD, bleibt rot.
Aber auch die Grünen haben mit der Verdopplung ihrer Wahlpozente im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 ein fulminantes Ergebnis erzielt, das nicht dadurch geschmälert wird, dass es nicht für Platz eins gereicht hat. Der WählerInnenwillen ist klar und eindeutig: Rot-Grün soll mit Peter Tschentscher als Bürgermeister und einem klaren Fokus auf die Bekämpfung des Klimawandels und einer stadtverträglichen Mobilität weiter regieren. Die HamburgerInnen wollen, das ihre Stadt grüner wird.
Mit dem Desaster von Thüringen schlug das Pendel in der Spätphase des Wahlkampfes noch einmal um. Zuungunsten von FDP und CDU und auch der AfD – den klaren Wahlverlierern – und zugunsten der SPD: Nichts konnte sie mehr stoppen. Auch der Skandal um die Warburg-Millionen schadeten Tschentscher und Co nicht.
Die CDU fährt dagegen nach den ersten Hochrechnungen ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis ein, FDP und AfD kratzen an der Fünf-Prozent-Hürde. Dass die rechte Mitte und der rechte Rand mit CDU, FDP und AfD zusammen gerade mal gut 20 Prozent auf die Waage bringen, ist ein deutliches Votum der WählerInnen.
Besonders der Absturz der AfD könnte eine weitere Signalwirkung haben. Viele Initiativen hatten die HamburgerInnen wieder und wieder aufgefordert, zur Wahl zu gehen, damit die AfD-Stimmen bei hoher Wahlbeteiligung weniger Prozente bedeuten. Ein Plan, der aufging.
Der Thüringer Taschenspielertrick und ihre abstrusen Kommentierungen des Hanauer Attentats haben der AfD massiv geschadet – auch sie kann sich nicht mehr jede Geschmacklosigkeit leisten, ohne von ihren WählerInnen abgestraft zu werden. Das ist die frohe Botschaft aus Hamburg für die demokratische Kultur dieses Landes.
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