Kommentar über Ausgangssperren: Widersprüchliche Signale
Die Pandemiebekämpfung wird zunehmend planlos. Die Maßnahmen weisen in unterschiedliche Richtungen.
J eder Plan braucht eine innere Logik, vor allem, wenn der Plan nur umgesetzt werden kann, wenn alle mitziehen. Doch genau diese Strategie der politisch Verantwortlichen bei der Pandemie-Eindämmung ist derzeit nicht mehr zu erkennen. Es gibt zu viele einander widersprechende Signale. Und in den Ländern, Städten und Gemeinden macht jeder was er will – kein Wunder, dass das auch für immer mehr Bürger*innen gilt.
Massentests und Sperrstunden, beides wirksame Einzelmaßnahmen im Kampf gegen Corona folgen einer komplett unterschiedlichen Logik. Regelmäßige Tests, an die sich die Bürger*innen gewöhnen sollen, haben den Sinn, Kontakten die Ansteckungsgefahr zu nehmen.
Und so ist es nur logisch – wenn auch von der Politik nicht gewollt –, dass derzeit immer mehr Menschen die Kontaktbeschränkungen nicht mehr ganz so ernst nehmen, sich vermehrt in kleinen Gruppen treffen, deren Mitglieder sich aber zuvor haben testen lassen.
Wer Tests als zentralen Baustein der Pandemiebekämpfung definiert, kann nicht zeitgleich alle Kontakte unterbinden, die die Tests wieder möglich machen sollen.
Testen muss sich lohnen
Niemand, der wie gefordert möglichst jede persönliche Begegnung meidet und Tag und Nacht ohne Besuch nur zu Hause hockt, hat irgendeinen Anreiz, sich testen zu lassen. Und wer sich brav regelmäßig testen lässt, der muss davon Vorteile haben, muss mehr Kontakte eingehen dürfen, wenn dieses Instrument nicht schnell zerschossen werden soll.
Sicher können Ausgangssperren Infektionen eindämmen – nur widersprechen sie eben der zuletzt eingeschlagenen Logik des Testens und Impfens als Krisenlösung – auch die bereits Geimpften müssen sich nun wieder stärker isolieren. Wo Anweisungen aber widersprüchlich sind, werden sie nicht befolgt.
Weitere Grundrechtseinschränkungen ohne erkennbare Strategie machen das Unterlaufen solcher Regelungen zum Volkssport; Querdenker und Schwurbler*innen aller Couleur erhalten Aufwind. Das aber kann wirklich niemand wollen.
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