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Genau:
Kritik hat die taz an Macron nur in Pastelltönen.
Macron weiß wenigstens was Europa benötigt SZ: "Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ruft Deutschland auf, mit ihm einen Neuanfang für Europa zu wagen. "Ich wünschte mir, wir würden zum Geist der Kooperation zurückkehren, wie er einst zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl herrschte", sagte Macron im Interview mit der Süddeutschen Zeitung und anderen europäischen Zeitungen. Sonst drohe der EU der Zerfall."
Europa spart sich kaputt, schreibt Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger für Wirtschaft und Frau Merkel ist stolz darauf: "Deutschland ist Export Weltmeister". Den ökonomischen Schwachsinn hat sogar Donald Trump entdeckt!
Siehe auch den taz Artikel zu Helmut Kohls Vermächtnis. Das Trauerspiel bezeugt unseren Unverstand, warum die Wiedervereinigung Deutschlands gelungen war, und warum die deutsch-französische Aussöhnung für Europa die Voraussetzung ist.
Deshalb ist es gut, dass Macron verteidigte seine umstrittene Forderung nach einer Vertiefung der Euro- Zone, die er mit einem eigenen Budget und einer demokratisch kontrollierten Regierung ausstatten möchte. "Das ist das einzige Mittel, um wieder mehr Konvergenz zu schaffen"
Sonst empfehle ich nach Griechenland zu schauen. Solche Raubzüge zerstören die schöne "Europa" die ein Stier (Symbol der Aktienspekulation = Gier) einst entführte….
Die Rettung der Deutschen Bank ist auch noch nicht gelungen!
wurde hier wirklich sorgfältig übersetzt? die beschwerde, dass minister überqualifiziert seien kommt mir etwas wundersam vor.
Hat man bei seinen Vorgängern auch so genau hingeschaut?
@571 (Profil gelöscht) Die sind ja nicht mit dem Anspruch angetreten, die Politik zu erneuern, was sich bei Macron im Wesentlichen auf die Erneuerung des Personals beschränkt.
@82236 (Profil gelöscht) Hat nicht eine so windige Figur wie Sarkozy mehr Kredit seitens der Presse erhalten?
@571 (Profil gelöscht) Die französische Presse war sehr gespalten, was Sarkozy anbetraf, wohingegen sie Macron sehr gewogen ist mit teilweise dithyrambischen Artikeln.
Genau. Die Vorgänger sind stets mit dem erklärten Ziel angetreten, weiterhin der Korruption Vorschub zu leisten, nur das eigene Fortkommen im Blick zu haben und Klientelpolitik zu betreiben.
Und Macron ? Ein paar Tage nach seiner Wahl lässt er ein Gestz zur "Moralisierung des öffentlichen Lebens" vorlegen, das gegen Interessenkonflikte in der Politik gerichtet ist. Und er trennt sich konsequent von Ministern, die diesen Ansprüchen nicht folgen können oder wollen.
Und dann entstammt der Großteil seiner Parlamentarier nicht der arrivierten Politikerkaste, sondern, omg, dem Volk !
Wie schlimm mal wieder, dieser Macron ...
@60440 (Profil gelöscht) Macron ist aus politischen Gründen das Risiko eingegangen, dass sein Justizminister oder dessen Partei Probleme bekommen könnte. Ferrand ist ja von seiner eigenen Partei und immerhin Fraktionsvorsitzender, obwohl er Dreck am Stecken hat. Das Gesetz, übrigens zur Vertauensgewinnung, hat einige Lücken, vor allem was Interessenskonflikte anbetrifft. Die sogenannten Neulinge aus dem Volk sind überwiegend hochdiplomierte Leute aus der oberen Mittelschicht, die bereits gesellschaftliche Verantwortung getragen haben und die wie alle Bourgeois Bohème nur sich selbst vertreten, d.h 15% der wahlbererechtigten Bevölkerung. Wenn es Ihnen um junge unerfahrene Politneulinge mit blütenweisser Weste geht, habe ich da den jüngsten Abgeordneten der Nationalversammlung für Sie, der ist aber vom Front National.
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.
Kommentar neues Kabinett in Frankreich: Politik nur in Pastelltönen
Macrons Auswahl ist von Kompetenz bestimmt: Drei zweifelhafte Politiker hat er durch Techniker ersetzt. Doch das allein wird nicht reichen.
Na denn, Prost! Foto: dpa
Kann Kompetenz ein Erfolgsgarant in der Politik sein? Besser als Inkompetenz, könnte man sagen. Für Erstere jedenfalls entschied sich der französische Präsident Emmanuel Macron bei der Auswahl seines neuen Kabinetts.
Freilich hat die Exekutive gerade die quälende Erfahrung gemacht, wie sehr alte Politik manchmal in der neuen fortbesteht. Drei Minister der Mitte-Partei MoDem, Vertreter einer Allianz aus Tradition, stolperten über die seit Monaten im Raum stehende Scheinbeschäftigungsaffäre. Der würdevolle Abgang eines von ihnen, des bisherigen Justizministers François Bayrou – der sich ganz klassisch über eine Intrige von Politik und Medien beklagte, um sein Unglück zu erklären –, kann das Chaos nicht verbergen, das der plötzlich auftretende Verdacht eines recht zweifelhaften Arrangements verursachte, welcher Bayrous kleine Gruppe umgibt. Drei Politiker verlassen also die Regierung – und werden durch Techniker ersetzt.
Das Politische wird dennoch nicht vollkommen vergessen: Dieser Regierung, die höchstens pastellfarben erscheint, wenn nicht gar gräulich, fügt man nun noch etwas Farbe hinzu: mit zwei Ministerinnen aus der sozialistischen Vergangenheit, zwei kleinkalibrigen Vertretern von MoDem, um die Treue zur alten Allianz zu betonen, und mit einigen Sprösslingen aus der Wahlkampfgarde Macrons.
Ist das nun die neue Welt? Diese Allergie gegenüber eindeutig Gewählten, dieses diskrete Ablehnen der Legitimation durch die Wähler, all das wurde schon mal versucht. Unter de Gaulle nämlich oder auch in Italien unter Mario Monti – mit unterschiedlichen Ergebnissen. Hier haben wir nun eine Regierung der Sachkundigen. Ist das eine Erfolgsgarantie?
Nicht unbedingt. Beim ersten Streit werden die Widrigkeiten der Demokratie wieder aufleben, das ist unausweichlich. Kompetenz allein wird also nicht reichen. Es muss schon auch Politik gemacht werden. Aber die Politik in diesem überqualifizierten Gespann repräsentiert allein: Macron.
Dieser Text ist Teil einer taz-Kooperation mit der französischen Tageszeitung Libération im Wahljahr 2017
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Schwerpunkt Emmanuel Macron
Kommentar von
Laurent Joffrin
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