Kommentar UNO-Vollversammlung: Ein kostspieliges Spektakel
Die ersten Tage der neuen UNO-Generalversammlung waren im besten Fall ein überflüssiges Medienspektakel. Im schlimmeren Fall wurde die Lösung der wichtigsten globalen Probleme und regionalen Konflikte noch zusätzlich erschwert.
D ie ersten Tage der neuen UNO-Generalversammlung waren im besten Fall ein überflüssiges Medienspektakel. Im schlimmeren Fall wurde die Lösung der wichtigsten globalen Probleme und regionalen Konflikte noch zusätzlich erschwert.
US-Präsident Obamas Werben um multilaterale Anstrengungen und seine Absage an eine Führungsrolle der USA klang zwar erfreulich angesichts der schlechten Erfahrungen mit der unilateralen und UNO-feindlichen Politik der Bush-Administration, doch Charisma allein genügt nicht.
Eine konstruktive Führungsrolle der USA wird von vielen UNO-Mitgliedern nämlich durchaus gewünscht. Vor allem bei Konflikten wie jenem im Nahen Osten, wo Washington über die Instrumente für die Herbeiführung einer Lösung verfügt. Und bei globalen Herausforderungen, wo die USA wie bislang beim Klimawandel der größte Teil des Problems sind.
Irans Präsident Ahmadinedschad trat in New York zum wiederholten Mal wie ein Agent des Mossad auf. Mit seinen antiisraelischen Tiraden unterstützte er Premierminister Netanjahus Strategie, unter Verweis auf die "iranische Bedrohung" vom israelisch-palästinensischen Konflikt abzulenken. Zugleich stärkt Ahmadinedschad die Hardliner in Washington, die Obama eine zu weiche Haltung im Streit über das iranische Atomprogramm vorwerfen. Damit ist die Gefahr größer geworden, dass der Konflikt mit Teheran militärisch eskaliert.
Libyens Staatschef Gaddafi findet mit seiner Forderung der Abschaffung des Vetorechts sowie der Demokratisierung des Sicherheitsrats durchaus mehrheitliche Unterstützung unter den 192 UNO-Staaten. Doch auch seine Unterstützer stieß Gaddafi vor den Kopf mit der Bezeichnung des Rats als "Terrorrat" und dem Zerreißen der UNO-Charta.
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