Kommentar UN-Sanktionen gegen Iran: Weiter in der Sackgasse
Sanktionen gegen den Iran allein helfen nicht. Und mit der neuen Resolution wird der hoffnungsvolle Vermittlungsversuch durch Brasilien und die Türkei zunichte gemacht.
D ie vierte Sanktionsresolution des UNO-Sicherheitsrates gegen den Iran ist zwar die bislang schärfste. Doch wie ihre drei Vorgänger wird auch diese Resolution nicht ihr erklärtes Ziel erreichen.
Denn falls die iranische Führung tatsächlich Atomwaffen herstellen oder zumindest die vollständige technologische Fähigkeit zu ihrer Entwicklung erlangen will, worauf immer mehr Indizien hindeuten, dann wäre sie dazu inzwischen auch ohne weitere Zulieferungen aus dem Ausland in der Lage.
Mit der neuen Resolution wird allerdings der Hoffnung erweckende Vermittlungsversuch Brasiliens und der Türkei endgültig zunichtegemacht. Die triumphale Art des gemeinsamen Auftritts der Präsidenten Lula und Erdogan mit ihrem iranischen Amtskollegen Ahmadinedschad Mitte Mai in Teheran sollte man durchaus scharf kritisieren.
Andreas Zumach ist Auslandskorrespondent für die taz in der Schweiz.
Doch die dort präsentierte Vereinbarung entsprach genau dem Kompromiss, zu dessen Herbeiführung US-Präsident Obama Lula und Erdogan noch Ende April in einem Schreiben ausdrücklich ermuntert hatte.
Was auch immer die Beweggründe für den Schwenk waren, den die Obama-Administration seitdem vollzogen hat: Die jetzt unter ihrer maßgeblichen Führung verabschiedete Resolution gegen den Iran führt noch weiter in die Sackgasse und im schlimmsten Fall zu einer weiteren Stärkung des menschenrechtsverachtenden Regimes in Teheran.
Die mit dem iranischen Atomprogramm verbundenen Probleme und Bedrohungsängste lassen sich nicht nachhaltig lösen und überwinden durch eine lediglich auf den Iran bezogene Politik. Sondern nur durch einen regionalen Ansatz, der die Sicherheitsbedürfnisse aller Staaten der Region ernst nimmt und eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen anstrebt. Dazu wird die Türkei dringend gebraucht.
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