Kommentar Thailand: Fragile Mehrheiten
Die Partei des neuen Premiers gilt als Büttel des Militärs: Sie soll den Staatsstreich gegen den damaligen Premier Thaksin und Proteste der "Volksallianz für Demokratie" gutgeheißen haben.
Nicola Glass ist Thailand-Korrespondentin der taz.
In Thailand ist es keine große Kunst, an die Macht zu kommen - vorausgesetzt, man hat massig Geld und Einfluss. Das Kunststück besteht darin, sich an der Macht zu halten. Nach sieben Jahren in der Opposition wittert die Demokratische Partei (DP) jetzt Morgenluft. Doch mit der Wahl ihres Vorsitzenden Abhisit Vejjajiva ist höchstens eine Schlacht gewonnen, nicht aber der seit drei Jahren währende Machtkampf in Thailand entschieden.
Will der als smart geltende Oxford-Absolvent Abhisit längerfristig im Amt bleiben, muss er allen Herausforderungen gerecht werden. Er hat bereits angekündigt, dass er die angeschlagene Wirtschaft wieder ankurbeln und das tief gespaltene Land einen wolle. Klar ist: Er wird damit nur bedingt erfolgreich sein. Zwar gilt die traditionsreiche DP als investorenfreundlich und genießt die Unterstützung der Bangkoker Mittel- und Oberschicht, doch paradoxerweise haben Abhisit und seine "Demokraten" dadurch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Denn die DP gilt gleichzeitig als Büttel des Militärs: Teilen der Partei wird nicht nur vorgeworfen, den Staatsstreich gegen den damaligen Premier Thaksin Shinawatra vom 19. September 2006, sondern auch die Proteste der selbst ernannten "Volksallianz für Demokratie" gutgeheißen zu haben. Die PAD forderte eine Regierung, die sich eher aus ernannten denn aus direkt gewählten Volksvertretern zusammensetzt.
Das alles geschah aus Kalkül. Die DP weiß genau, dass sie bei direkten Wahlen immer den Anhängern Thaksins unterliegen wird. Das größte Versäumnis war, dass die Demokratische Partei nichts für die Reisbauern und kleinen Arbeiter im Norden und Nordosten getan hat. Jene arme Landbevölkerung aber stellt die Mehrheit und war von allen politischen Parteien vernachlässigt worden. Bis Thaksin Shinawatra kam, der mit ihnen seine Machtbasis begründete.
Und es gibt ein weiteres Indiz dafür, dass Abhisit unruhige Zeiten bevorstehen: Seine parlamentarische Mehrheit gilt als fragil. Denn er ist den Überläufern aus der vorherigen Regierung ausgeliefert. Das macht die DP erpressbar.
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