Kommentar Thailand: An Wahlen führt kein Weg vorbei

Nur Neuwahlen können eine weitere Eskalation der Gewalt in Thailand verhindern. Doch Premier Abhisit Vejjajiva verweigert sich dem Urnengang, weil er mit einer Niederlage rechnen muss.

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[Seksan Ammawat]

Der Kommentar stellt die Grundkonstellation korrekt dar. Das Dilemma der Regierung ist, dass sie bei freien Wahlen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verlieren wird. Deshalb spielt sie auf Zeit. Die Opposition kann sich aber auf stark verzögerte Wahlen nicht einlassen. Zu groß ist die Gefahr, dass die Regierung die Zeit nutzen wird, um das Militär zu restrukturieren und sich besser auf die Niederschlagung künftiger Proteste vorzubereiten. Berechtigt ist auch die Sorge der Opposition, dass bei längerer Vorbereitungszeit Versuche unternommen werden könnten, die Wahlen weitergehend zu manipulieren oder gar der Landbevölkerung nur ein kleines Kontingent der zu vergebenden Parlamentssitze zuzuweisen. Letztlich kann nur die Auflösung des Parlamentes mit baldigen Neuwahlen, am besten unter internationaler Beobachtung, die Krise in Thailand ohne Blutvergießen lösen. Die regierende Elite müsste dazu erkennen, dass ein Verlust der Regierungsmacht für sie überstehbar, ein Blutbad aber zu ihrem Ende führen wird. Thailand, seine Regierung und sein Volk sind am Scheideweg. Für Premier Abhisit aus Oxford gilt, dass er dann, wenn er nicht zu Vernunft und Wahrhaftigkeit findet, am Ende als "Schlächter von Bangkok" in Erinnerung bleiben wird.