piwik no script img

Kommentar Schwarz-Rot Die Politik der Bilder

Anja Maier

Kommentar von

Anja Maier

Die Union und die SPD wollen über eine Koalition verhandeln. Erstes Vorhaben: Eine gute Show für die Basis, damit die den Plan auch abnickt.

D as ging jetzt aber flott. Nicht einmal drei Stunden haben die Unterhändler von SPD und Union am Donnerstag gebraucht, um zu einem wenig überraschenden Ergebnis zu kommen: Sie wollen es miteinander versuchen.

Dafür, dass die Große Koalition keine Liebesheirat wäre, ist man sich ungewöhnlich rasch einig geworden. Wichtig ist jetzt die Bilderpolitik. Vor allem darf keiner der Beteiligten allzu große Freude über das Verhandlungsergebnis zu zeigen. Denn noch haben die Gremien der einzelnen Parteien nicht zugestimmt.

Bei den Sozialdemokraten sollen am Sonntag gar 200 Genossinnen und Genossen stellvertretend für die Basis ihr Okay geben. Da wirkt Erleichterung, gar Überschwang über erfolgreich geführte Sondierungsgespräche leicht deplatziert.

Bei seinem Statement unmittelbar nach der dritten und letzten Sondierungsrunde schaute SPD-Parteichef Sigmar Gabriel denn auch angemessen ernst und hielt sich strikt im Konjunktiv. Er glaube, man werde eine gemeinsame Basis mit der Union finden können. Derlei suggeriert Entscheidungs- und Verhandlungsspielraum.

Weit weniger streng wirkten da schon die Unions-Generalsekretäre Hermann Gröhe und Alexander Dobrindt. Während Gröhe so etwas wie Erleichterung anzumerken war, musste sich CSU-Mann Dobrindt zurückhalten, seiner Freude nicht allzu großen Ausdruck zu verleihen. Auch war es ihm ein Anliegen, die Botschaft zu verbreiten, er habe sich mit SPD-Vizechefin Hannelore Kraft ausgesöhnt.

Die beiden waren beim vorangegangenen Sondierungsgespräch lautstark aneinander geraten. Um das Ganze sichtbar und spürbar zu machen, hatten sich in einer Sitzungspause Kraft und Dobrindt auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft gezeigt. Man scherzte. Und mit Verkehrsminister Ramsauer machte Kraft Erinnerungsfotos mit dem Handy. Schön für die beiden. Aber schlecht für die Bilderpolitik.

Es wird doch erst noch um Inhalte gekämpft werden. Oder?

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Anja Maier

Anja Maier Korrespondentin Parlamentsbüro

1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.
Mehr zum Thema

1 Kommentar

 / 
  • F
    FRUST

    Dieser Idiot! Für alles zu blöd-, aber zum Schabernack gut aufgelegt.