Kommentar SPD-Kandidatenkür: Partei darf sich nicht aushöhlen

Die SPD in Pankow lässt auch Nichtmitglieder mitentscheiden, wer als Kandidat für die Wahl 2011 aufgestellt wird. Das ist zuviel der Bürgernähe.

Bürgernähe soll es sein, wenn sich, wie jetzt bei der SPD in Prenzlauer Berg, eine Partei öffnet und auch Parteilose über ihre Kandidaten entscheiden lässt. Tatsächlich aber ist es Bürgertäuschung. Denn bei der Wahl müssen die Wählerinnen und Wähler sicher sein können: Wer da bei dem Kürzel "SPD" oder "CDU" steht, der ist auch tatsächlich ein SPD-Mann oder eine CDU-Frau. Das aber ist nicht mehr gesichert, wenn nicht allein die Partei entscheidet.

Denn was sind Parteien? Doch nichts anderes als Zusammenschlüsse von Menschen mit gleichen Grundüberzeugungen und Werten. Da mag es Überschneidungen an den Rändern geben, da kann ein CDUler vom Arbeitnehmerflügel sozialer sein als ein wirtschaftsnaher SPDler. Doch trotz aller Aufweichungen gibt es einen jeweiligen Kern, der den Sozen von dem Schwarzen, den FDPler vom Grünen trennt.

Das ist auch gut so. Sonst gälte noch mehr als jetzt in der Wahlkabine das Forrest-Gump-Zitat: "Das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen - man weiß nie, was man bekommt." Das aber darf nicht sein. Wo SPD draufsteht, muss auch SPD drin sein - und kein Parteiferner, den Parteiferne aufs SPD-Ticket hieven.

Um wirklich attraktiver zu sein, müssen Parteien vielmehr die innerparteiliche Demokratie stärken, müssen sie die Basis generell und nicht nur in Ausnahmen Kandidaten und Chefs direkt bestimmen lassen. Sich einem Zeitgeist anzubiedern, der da meint, man müsse nur laut "Bürgerwille" schreien und habe damit mehr Rechte als ordentlich gewählte Parlamentarier, ist definitiv der falsche Weg.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.

Mit der taz Bewegung bleibst Du auf dem Laufenden über Demos, Diskussionen und Aktionen in Berlin & Brandenburg. Erfahre mehr

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de