Kommentar Rüstungsallianzen : Deutschland ist bereit für Alleingänge
Wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.
E s war der erste Krieg, an dem sich die Bundesrepublik beteiligt hatte: Der Angriff auf Serbien 1999. Und gleich bei dieser Premiere krachte es wohl zwischen Deutschland und den USA. Denn nur diese hatten, was es braucht, um heutzutage Krieg zu führen: Leistungsstarke Spionagesatelliten für die militärische Aufklärung aus dem All.
Doch deren Bilder gaben sie offenbar nur zurückhaltend an ihre NATO-Partner heraus. Das behinderte und erboste die Militärs im Bundesverteidigungsministerium. Sie wollten nun eigene Satelliten, um ihre Operationen planen zu können, ohne auf die USA angewiesen zu sein - und taten sich mit Frankreich zusammen, um die SAR-Lupe zu konstruieren.
Damals ging es darum, die militärische Schlagkraft Europas auszubauen. Der Plan der "schnellen EU-Eingreiftruppe" stand im Raum, in Deutschland gewöhnte die Bevölkerung sich erst langsam an die so genannten "Out-of Area"-Einsätze. So passte eine enge Kooperation mit dem Nachbarn in die Zeit: Keine nationale Streitmacht, sondern supranationale Friedensbataillone sollten in Europa entstehen, das war das Signal.
Diese Linie bröckelt. Denn wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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