Kommentar Rüstungsallianzen: Deutschland ist bereit für Alleingänge

Wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.

Es war der erste Krieg, an dem sich die Bundesrepublik beteiligt hatte: Der Angriff auf Serbien 1999. Und gleich bei dieser Premiere krachte es wohl zwischen Deutschland und den USA. Denn nur diese hatten, was es braucht, um heutzutage Krieg zu führen: Leistungsstarke Spionagesatelliten für die militärische Aufklärung aus dem All.

Doch deren Bilder gaben sie offenbar nur zurückhaltend an ihre NATO-Partner heraus. Das behinderte und erboste die Militärs im Bundesverteidigungsministerium. Sie wollten nun eigene Satelliten, um ihre Operationen planen zu können, ohne auf die USA angewiesen zu sein - und taten sich mit Frankreich zusammen, um die SAR-Lupe zu konstruieren.

Damals ging es darum, die militärische Schlagkraft Europas auszubauen. Der Plan der "schnellen EU-Eingreiftruppe" stand im Raum, in Deutschland gewöhnte die Bevölkerung sich erst langsam an die so genannten "Out-of Area"-Einsätze. So passte eine enge Kooperation mit dem Nachbarn in die Zeit: Keine nationale Streitmacht, sondern supranationale Friedensbataillone sollten in Europa entstehen, das war das Signal.

Diese Linie bröckelt. Denn wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.

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Seit 2006 bei der taz, zuerst bei der taz Nord in Bremen, seit 2014 im Ressort Reportage und Recherche. Im Ch. Links Verlag erschien von ihm im September 2023 "Endzeit. Die neue Angst vor dem Untergang und der Kampf um unsere Zukunft". 2022 und 2019 gab er den Atlas der Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit heraus. Zuvor schrieb er "Die Bleibenden", eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung, "Diktatoren als Türsteher" (mit Simone Schlindwein) und "Angriff auf Europa" (mit M. Gürgen, P. Hecht. S. am Orde und N. Horaczek); alle erschienen im Ch. Links Verlag. Seit 2018 ist er Autor des Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt. 2020/'21 war er als Stipendiat am Max Planck Institut für Völkerrecht in Heidelberg. Auf Bluesky: chrjkb.bsky.social

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