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Ach ja, die Verärgerung der deutschen Militärs und ihres sozialdemokratischen Ministers, der später dann vom Fahrrad fiel, über die bösen Amis während des Krieges gegen Jugoslawien. Schöne Mär. Wenn man sich etwas mehr Mühe bei der Recherche gemacht hätte, wäre unschwer erkennbar gewesen, dass die jetzt mit dem System „HIROS“ erreichte Zwischenstufe ihren Ursprung schon 1990 hatte. Kaum das die Tinte unter dem 2+4-Vertrag trocken war, hatte die großdeutsche wir-sind-wieder-wer Fraktion der deutschen Machteliten und ihre politischen Helfer nicht nur den Umbau der Bundeswehr, die Transformation, auf die Agenda gesetzt, nein, in diesem Zusammenhang wurde u. a. auch entschieden, das neue Deutschland braucht eine eigenständige Satellitenaufklärung. Anfänglich unter der Prämisse: Koste es was es wolle. Parallel dazu hat Frankreich, die allerdings auch aus Verärgerung über die damalige US-Regierung im Zusammenhang mit dem ersten Golfkrieg 1990, entschieden, ein satellitengestütztes Aufklärungssystem zu installieren. HELIOS war der Name. Gebaut und genutzt von Frankreich, Italien und Spanien. Und Deutschland? Tja, gute Frage. Sollte man mal nachgehen. Nur so viel, Deutschland saß hier immer noch am Katzentisch. Das ging noch viele Jahre so. Selbst der Weg über die WEU und ihrem Spionagekomplex im EU-Satellitenzentrum im spanischen Torrejón war nicht befriedigend. Wurde erst 2002 mit den SAR-Lupe-Satelitten etwas geändert. Da waren „wir“ immerhin schon gleichberechtigte Partner. Gibst Du mir, geb ich Dir. Mit HIROS sind wir nun auch im Bereich der Satellitenaufklärung in der Wir-sind-wieder-wer Position. Ja, am deutschen Wesen.
Der "BRD Balkankrieg" wird JETZT noch international "erwaehnt": In "Valdai Club"von einem Professor der russischen Wissenschaftsakademie (danach haetten die Briten und Franzosen die Amis aufgefordert ihre Truppen weiter in BRD zu lassen!)- und in "Fundacao Konrad Adenauer - Rio de Janeiro": Der Verteidigungsminister Brasilien bemerkte ueber den Eifer der BRD fuer die Unabhaengigkeit Kroatiens - noch ein weiterer Grund weil Brasilien NEIN gesagt hat gegen die Ausdehnung der NATO auf den Suedatlantik...
SPD, Grüne und FDP haben sich mit der Union auf einen nationalen „Veteranentag“ geeinigt. Am Donnerstag berät der Bundestag ihren gemeinsamen Antrag.
Kommentar Rüstungsallianzen: Deutschland ist bereit für Alleingänge
Wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.
Es war der erste Krieg, an dem sich die Bundesrepublik beteiligt hatte: Der Angriff auf Serbien 1999. Und gleich bei dieser Premiere krachte es wohl zwischen Deutschland und den USA. Denn nur diese hatten, was es braucht, um heutzutage Krieg zu führen: Leistungsstarke Spionagesatelliten für die militärische Aufklärung aus dem All.
Doch deren Bilder gaben sie offenbar nur zurückhaltend an ihre NATO-Partner heraus. Das behinderte und erboste die Militärs im Bundesverteidigungsministerium. Sie wollten nun eigene Satelliten, um ihre Operationen planen zu können, ohne auf die USA angewiesen zu sein - und taten sich mit Frankreich zusammen, um die SAR-Lupe zu konstruieren.
Damals ging es darum, die militärische Schlagkraft Europas auszubauen. Der Plan der "schnellen EU-Eingreiftruppe" stand im Raum, in Deutschland gewöhnte die Bevölkerung sich erst langsam an die so genannten "Out-of Area"-Einsätze. So passte eine enge Kooperation mit dem Nachbarn in die Zeit: Keine nationale Streitmacht, sondern supranationale Friedensbataillone sollten in Europa entstehen, das war das Signal.
Diese Linie bröckelt. Denn wer wechselnde Allianzen eingeht, um die eigene militärische Durchsetzungsfähigkeit zu stärken, der dürfte vor allem eines im Sinn haben: Sich allmählich bereit zu machen für neue Alleingänge.
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Kommentar von
Christian Jakob
Reportage & Recherche
Seit 2006 bei der taz, zuerst bei der taz Nord in Bremen, seit 2014 im Ressort Reportage und Recherche. Im Ch. Links Verlag erschien von ihm im September 2023 "Endzeit. Die neue Angst vor dem Untergang und der Kampf um unsere Zukunft". 2022 und 2019 gab er den Atlas der Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit heraus. Zuvor schrieb er "Die Bleibenden", eine Geschichte der Flüchtlingsbewegung, "Diktatoren als Türsteher" (mit Simone Schlindwein) und "Angriff auf Europa" (mit M. Gürgen, P. Hecht. S. am Orde und N. Horaczek); alle erschienen im Ch. Links Verlag. Seit 2018 ist er Autor des Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt. 2020/'21 war er als Stipendiat am Max Planck Institut für Völkerrecht in Heidelberg. Auf Bluesky: chrjkb.bsky.social
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Christian Jakob