Kommentar Rechte der Ur-Brasilianer : Etappensieg für Indígenas
Das Oberste Gericht in Brasília stärkt die Rechte der indigenen Bevölkerung. Und das ist ein Rückschlag für die Landoligarchie und die Rohstoffindustrie.
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G ute Nachrichten aus Brasilien sind leider rar geworden. Meist ist von zunehmender Gewalt, Wirtschaftskrise, Korruption und einem rasanten Rollback bei den sozialen Errungenschaften die Rede. Da ist es geradezu überraschend, dass das Oberste Gericht in Brasília jetzt in einem Grundsatzurteil die Rechte von Indígenas stärkt. Einstimmig wiesen die Richter Entschädigungsforderungen wegen angeblicher Enteignung bei der Einrichtung von Schutzgebieten zurück und bestätigten das Recht der ursprünglichen Bewohner auf heutige Besitztitel.
Es ist ein Rückschlag für die Landoligarchie und die Rohstoffindustrie, die die Krise im Land zu einer Offensive gegen Schutzgebiete aller Art und andere Hindernisse ihrer weiteren Ausbreitung in der Amazonasregion nutzen.
Der Export von Soja oder Eisenerz hat für die Regierung Priorität, um das Wachstum anzukurbeln. Zudem ist der mehr als umstrittene Präsident Michel Temer angesichts einer Beliebtheitsquote von gerade mal fünf Prozent auf politische Rückendeckung der mächtigen Agrarierfraktion im Kongress angewiesen. Ende Juli gab er sogar die Devise aus, dass die Politik zu Schutzgebieten in Zukunft so restriktiv wie möglich gehandhabt werden solle.
Leidtragende dieser Offensive, die immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen um Land führen, sind Indígenas, Kleinbauern – und auch die Natur. Das Urteil bedeutet für sie eine Verschnaufpause. Doch weitere strittige Verfahren stehen an. Die Behauptung, dass indigener Lebensstil ein Hemmnis für ökonomische Entwicklung ist, hat im konservativ gewendeten Brasilien geradezu Hochkonjunktur.
Der Oberste Richter Gilmar Mendes deutete in seiner Urteilsbegründung bereits an, dass das Entgegenkommen Grenzen habe müsse. Wenn nicht, dann müssten „wir eines Tages wohl auch die Copacabana den Indios zurückgeben“, warnte Mendes.
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