Kommentar Piratenpartei : Ohne Ziel kein Profil
Piraten leisten wertvolle inhaltliche Arbeit. Dass die Wahrnehmung dafür so schwach ist, hat sich die Partei aber selbst zuzuschreiben.
Bild: dpa
S eit Wochen betreiben die Piraten einen Vernichtungsfeldzug in eigener Sache. Der Bundesvorstand hat sich höchst transparent zerlegt. Die halbe Republik bestaunte die Droh-SMS, mit denen ein Parteipromi den anderen wegekeln wollte. Bleibt die Frage: Was genau machen diese Piraten eigentlich, wenn sie sich gerade mal nicht gegenseitig bekämpfen?
Die gute Nachricht: Es gibt tatsächlich Piraten, die sich beherzt der Sacharbeit widmen. Einige Projekte überzeugen sogar die politische Konkurrenz – die Informationsplattform zum Flughafendesaster in Berlin ist ein Beispiel. Nur bekommt die Öffentlichkeit von solchen Initiativen selten etwas mit.
Und das, obwohl die Piraten immerhin in vier Landtagen sitzen. Dass sie dort als Oppositionsfraktionen nur selten Mehrheiten zustande bringen, trägt kaum als Ausrede für die bescheidene Resonanz. Den Grünen ist es in der Opposition durchaus gelungen, sich zu profilieren – richtig schwierig wurde es meist, wenn sie an der Regierung beteiligt waren.
ist Parlamentskorrespondentin der taz.
Für viele Piraten stehen die Schuldigen fest: die Medien und deren Desinteresse an der Sacharbeit. Es genügt aber nicht, Beschlüsse ins Netz zu stellen oder Pressemitteilungen über die Verteiler zu jagen. Die Partei braucht Botschafter, die glaubwürdig und eloquent für ihre Ziele stehen. Genau solche Personen fehlen den Piraten jedoch.
Hinzu kommt: Es sind nur wenige Themen, bei denen Piraten zuweilen glänzen. Sie drücken sich um Richtungsentscheidungen. Auf wichtigen Feldern sind ihre Positionen luftig bis nichtssagend, zuweilen kaum identifizierbar. Ohne klare Ziele kann aber selbst den klügsten Piraten eine Profilierung kaum glücken.
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