Kommentar Petry und die AfD-Fraktion

Kein kluger Schachzug

Petrys Entscheidung als Fraktionslose in den Bundestag zu gehen, zeigt die Gräben in der AfD. Doch so einfach wird sich das Problem AfD nicht lösen.

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Frauke Petry verlässt die AfD-Pressekonferenz und lässt ihren Parteikollegen Jörg Meuthen zurück Foto: ap

Kaum hat die AfD einen fulminanten Wahlsieg hingelegt, eskaliert bei den Rechtspopulisten der Führungsstreit. Parteichefin Frauke Petry hat entschieden, der Fraktion nicht anzugehören. Doch wer jetzt auf eine folgenschwere Spaltung der AfD hofft, dürfte sich zu früh freuen. So wird sich das Problem mit der AfD wohl nicht erledigen.

Um Petry ist es einsam geworden. Die AfD-Chefin hat mit ihren Alleingängen innerhalb der Partei selbst viele vergrätzt, die eigentlich ihrer Ansicht sind. Die Entscheidung, sich von der Fraktion abzuspalten, gehört dazu. Petry, mit einem extrem guten Ergebnis in Sachsen und einem Direktmandat ausgestattet, hätte in der Fraktion noch einmal für ihre Positionen kämpfen können. Darauf hat sie verzichtet.

So sieht die Entscheidung mehr nach persönlicher Verletzung und weniger nach einem klugen politischen Schachzug aus – auch wenn er wohl von langer Hand geplant ist. Vermutlich werden ihr auf ihrem Weg nur wenige folgen. Wohin das führt, hat Parteigründer Lucke vorgemacht: in die politische Bedeutungslosigkeit.

In der Fraktion steckt dennoch Sprengstoff: unbekannte Kandidaten, die in den Bundestag einziehen, die eigentlich die Listen nur auffüllen sollten, die politisch unerfahren und zudem unkalkulierbar sind. Auch sitzen in der Fraktion alle Strömungen der zutiefst gespalteten Partei. Viel wird deshalb davon abhängen, ob Alexander Gauland, der starke Mann in der Fraktion, klug agiert. Ob er allen das Gefühl geben kann, in der Fraktionsspitze und ihrem Kurs vertreten zu sein. Und ob er die Ränder auf beiden Seiten einhegen kann.

Ob das klappt, ist offen. Doch niemand sollte sich darauf verlassen, dass es schiefgeht. Rhetorisch hat Gauland schon einen Gang zurückgeschaltet. Und inhaltlich sind die Strömungen in der AfD gar nicht so weit vonein­ander entfernt. Eine Weile wird sich die Partei mit sich selbst beschäftigen. Die sollten alle anderen dafür nutzen, sich für die Zeit danach zu wappnen.

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Jahrgang 1966. Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Seit 1998 bei der taz - in der Berlin-Redaktion, im Inland, in der Chefredaktion, jetzt als innenpolitische Korrespondentin. Inhaltliche Schwerpunkte: Rechtspopulismus und die AfD, Islamismus, Terrorismus und Innere Sicherheit, Migration und Flüchtlingspolitik.

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