Kommentar Osteuropas Reaktion auf Obama: Medwedjews Raketengruß

In Osteuropas fürchten viele, dass Obama zu sehr mit den inneramerikanischen Problemen beschäftigt sein, sodass er für Europa nicht mehr allzu viel Zeit übrig haben wird.

In Osteuropa wird Obamas Sieg weitreichende Folgen haben. In Polen etwa hatten die konservativen Kommentatoren, die heute das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Polen unter ihrer Regie haben, auf McCain gesetzt. Sie befürchten, dass Obama den USA innenpolitisch einen vermoderten Sozialismus und außenpolitisch einen Isolationismus verpassen wird, der sich - allgemein für Europa und speziell für Polen - negativ auswirken könnte.

Ein Indiz dafür bot Dmitri Medwedjews Rede am Mittwoch vor beiden Kammern des russischen Parlaments. Mit dürren Worten gratulierte der russische Präsident dort dem amerikanischen Sieger - und kündigte sogleich an, im Gegenzug zum geplanten Antiraketenschild in Polen und Tschechien russische Raketen in Kaliningrad (Königsberg) aufzustellen.

Eine Herausforderung für den neuen US-Präsidenten stellen auch die neuen Nato-Länder in Ostmitteleuropa dar, die der EU in Sicherheitsfragen nicht sonderlich viel Vertrauen entgegenbringen.

Viele Polen etwa erhoffen sich einerseits einen Obama-Effekt, also eine erfrischende Rückwirkung auf die polnische Innenpolitik. Andererseits beschwört die Regierung die "traditionell guten polnisch-amerikanischen Beziehungen" und hofft, dass diese sich künftig noch enger gestalten werden. Dass Deutschland den geplanten Raketenabwehrschild in Polen und Tschechien kritisch sieht, wehrt man in Warschau mit dem Argument ab, die Deutschen hätten doch selbst acht Patriot-Raketen stationiert. Und da empören sie sich, wenn die Polen nun eine einzige bekommen?

Die Frage, die man sich nach der US-Wahl stellt, unterscheidet sich in Osteuropa jedoch nicht allzu sehr von der, die man sich in Deutschland stellt. Gelingt es dem neuen Präsidenten tatsächlich, eine intensive Interessengemeinschaft mit der EU aufzubauen? Oder wird er zu sehr mit den inneramerikanischen Problemen beschäftigt sein, sodass er für Europa nicht mehr allzu viel Zeit übrig haben wird? Letzteres fürchten, mit Blick auf Russland, viele.

Comments

[manfred (56)]

Was erwartet der Westen eigentlich von den Russen? Sollen die zusehen, wie die Bedrohung durch die NATO immer weiter wächst, ohne Vorkehrungen zu treffen? Warten wir mal noch ein paar Monate, dann weden die amerikanischen Raketen in Polen auch in der taz wieder als "Nachrüstung" firmieren.

[Yuri]

US-Rückzug aus dem ABM-Vertrag sowie den Einsatz von amerikanischen Raketen in Polen ist eine militärische Bedrohung für Russland. Wenn die Amerikaner nicht tun, dann würden wir nicht einsetzen Raketen in Kaliningrad. Jede Aktion ist der Widerstand ..

[vic]

Das ist die logische Konsequenz auf die polnisch, tschechisch, US-amerikanische Dummheit des Raketenschilds.

Angekündigt, angemessen, und nicht wirklich Medwedjews Entscheidung.

Wenn er diese Provokation nicht angemessen beantwortet, handelt er seinem Land gegenüber verantwortungslos.