Kommentar Lega Nord: Good Cop, Bad Cop
Bei der Wahl in Italien konnte die Lega Nord ihre Stimmen verdoppeln. Ihr stramm rechtspopulistischer Kurs hat sich für die Lega an den Wahlurnen ausgezahlt.
Die Schlagzeilen der Weltpresse gehörten bloß dem einen, Silvio Berlusconi. Doch der Erfolg der italienischen Rechten hat einen zweiten Vater: Umberto Bossi von der Lega Nord. Seine Partei, bei den letzten Wahlen im Jahr 2006 knapp über vier Prozent, konnte ihre Stimmen verdoppeln. Das ist erfreulich für die Rechtskoalition - erfreulich aber vor allem für die Lega Nord: Ohne sie hat Berlusconi keine Mehrheit.
Keck verkündete Bossi, seine populistische Truppe sei im Norden "die Partei der Arbeitnehmer". Recht hat er. Fast 25 Prozent holte die Lega im Veneto, annähernd 20 Prozent in der Lombardei, und gerade Arbeiter liefen in Massen zu ihr über.
Zu einer Partei, die mitnichten ihre politischen Ziele und ihre rüde Propaganda gemäßigt hat. Weiter ist es der Traum der Lega Nord, dem "diebischen Rom" und den armen Schluckern im Süden Italiens per Sezession den Rücken zu kehren. Als Nahziel aber würde Bossi sich mit "fiskalem Föderalismus" bescheiden - sprich die Solidarität im Land aufkündigen. Aufgekündigt ist diese Solidarität natürlich jetzt schon gegenüber den Immigranten, Gesocks, das aus dem Land geworfen, wenigstens aber ordentlich schikaniert gehört, auch wenn Norditaliens Fabriken die Einwanderer brauchen.
Eben dieser stramm rechtspopulistische Kurs hat sich für die Lega in den Wahlurnen ausgezahlt. Sie hat also keinerlei Grund, nun seriös zu werden. Schon seit Jahren geben sich die in zahleichen Kommunen des Nordens regierenden Bürgermeister der Lega gern als Sheriffs, organisieren sie "Bürgerwehren", die nachts auf Streife gehen - und haben sich so den Ruf erworben, dem einfachen Volk nahe zu sein. Keinen Deut schert es Bossi da, wenn Berlusconi nun den gemäßigten Staatsmann gibt und der Opposition sogar Dialogangebote macht. Er weiß, dass seine Partei viel besser dran ist, wenn Italiens Rechtsregierung zu Hause genauso wie in Europa das populistische Schmuddelkind abgibt - und er wird alles tun, um Berlusconi auf diesen bewährten Kurs zu zwingen. Für die EU wird Berlusconi kein Aufreger mehr sein; Bossi aber wird sich eifrig bemühen, dass er es wieder wird - schließlich lebt der Rechtspopulismus nicht zuletzt vom Schlagabtausch.
Kommentar Lega Nord: Good Cop, Bad Cop
Bei der Wahl in Italien konnte die Lega Nord ihre Stimmen verdoppeln. Ihr stramm rechtspopulistischer Kurs hat sich für die Lega an den Wahlurnen ausgezahlt.
Die Schlagzeilen der Weltpresse gehörten bloß dem einen, Silvio Berlusconi. Doch der Erfolg der italienischen Rechten hat einen zweiten Vater: Umberto Bossi von der Lega Nord. Seine Partei, bei den letzten Wahlen im Jahr 2006 knapp über vier Prozent, konnte ihre Stimmen verdoppeln. Das ist erfreulich für die Rechtskoalition - erfreulich aber vor allem für die Lega Nord: Ohne sie hat Berlusconi keine Mehrheit.
Keck verkündete Bossi, seine populistische Truppe sei im Norden "die Partei der Arbeitnehmer". Recht hat er. Fast 25 Prozent holte die Lega im Veneto, annähernd 20 Prozent in der Lombardei, und gerade Arbeiter liefen in Massen zu ihr über.
Zu einer Partei, die mitnichten ihre politischen Ziele und ihre rüde Propaganda gemäßigt hat. Weiter ist es der Traum der Lega Nord, dem "diebischen Rom" und den armen Schluckern im Süden Italiens per Sezession den Rücken zu kehren. Als Nahziel aber würde Bossi sich mit "fiskalem Föderalismus" bescheiden - sprich die Solidarität im Land aufkündigen. Aufgekündigt ist diese Solidarität natürlich jetzt schon gegenüber den Immigranten, Gesocks, das aus dem Land geworfen, wenigstens aber ordentlich schikaniert gehört, auch wenn Norditaliens Fabriken die Einwanderer brauchen.
Eben dieser stramm rechtspopulistische Kurs hat sich für die Lega in den Wahlurnen ausgezahlt. Sie hat also keinerlei Grund, nun seriös zu werden. Schon seit Jahren geben sich die in zahleichen Kommunen des Nordens regierenden Bürgermeister der Lega gern als Sheriffs, organisieren sie "Bürgerwehren", die nachts auf Streife gehen - und haben sich so den Ruf erworben, dem einfachen Volk nahe zu sein. Keinen Deut schert es Bossi da, wenn Berlusconi nun den gemäßigten Staatsmann gibt und der Opposition sogar Dialogangebote macht. Er weiß, dass seine Partei viel besser dran ist, wenn Italiens Rechtsregierung zu Hause genauso wie in Europa das populistische Schmuddelkind abgibt - und er wird alles tun, um Berlusconi auf diesen bewährten Kurs zu zwingen. Für die EU wird Berlusconi kein Aufreger mehr sein; Bossi aber wird sich eifrig bemühen, dass er es wieder wird - schließlich lebt der Rechtspopulismus nicht zuletzt vom Schlagabtausch.
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Kommentar von
Michael Braun
Auslandskorrespondent Italien
Promovierter Politologe, 1985-1995 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Unis Duisburg und Essen, seit 1996 als Journalist in Rom, seit 2000 taz-Korrespondent, daneben tätig für deutsche Rundfunkanstalten, das italienische Wochenmagazin „Internazionale“ und als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für das Büro Rom der Friedrich-Ebert-Stiftung.