Kommentar Kristina Schröder: Die Blockadeministerin
Schröder gilt als das schwächste Mitglied im Kabinett, Familien fühlen sich von ihr nicht vertreten und Frauen winken ab, wenn sie nur ihren Namen hören.
N iemand findet das Betreuungsgeld gut - bis auf die CSU, ein paar CDU-Männer und Familienministerin Kristina Schröder. An dieser Stelle müssen die Christsozialen die Herdprämie befürworten, schließlich geht es um einen Kulturkampf: Was ist gut für eine Familie? Sollte eine Mutter arbeiten? Und wenn ja, ab welchem Alter des Kindes?
Selbst in der CDU, Schröders politischer Heimat, sagen inzwischen viele: Ja, Frauen sollen arbeiten, auch Mütter. Und nein, Kitas schaden Kindern nicht. Nur die Frauen- und Familienministerin will davon nichts wissen. Statt das Geld fürs Betreuungsgeld in den dringend nötigen Kita-Ausbau zu stecken, verteidigt sie die Herdprämie als "Wahlfreiheit".
Es ist merkwürdig: Die CDU gibt sich gerade emanzipatorisch - sie kriegt den Atomausstieg hin, sie verabschiedet die Hauptschule, sie debattiert über Mindestlöhne. Nur bei der Familienpolitik agiert sie rückwärtsgewandt. Indem sie den lebensweltlichsten aller Politikbereiche einer Frauen- und Familienministerin überlässt, die taub ist für die Nöte von Frauen und Familien.
ist taz-Redakteurin für Geschlechterpolitik.
Was hat die Ministerin erreicht für diejenigen, die sie vertritt? Sie hat das Pflegezeitgesetz versenkt, das Elterngeld für Hartz-IV-EmpfängerInnen gestrichen, sich die Quote abkaufen lassen. Selbst für die Jungenpolitik findet sie nicht mehr als Worte. Schröder gilt als das schwächste Mitglied im Kabinett, Familien fühlen sich von ihr nicht vertreten und Frauen winken ab, wenn sie nur ihren Namen hören.
Vorteilhaft für die CDU? Weil eine, die nichts tut, besser ist als eine, die ständig nervt? Eher nicht. Eine Ministerin Schröder richtet auf Dauer eher Schaden an. Es ist noch nicht so lange her, da hat ausgerechnet diese wertkonservative CDU die Frauen- und Familienpolitik ein ganzes Stück nach vorn gerückt, weg von der "Gedöns"-Diktion hin zu Vätermonaten, Kitaausbau und Eigenverantwortung beider Partner nach einer Scheidung. Es ist Zeit für eine neue Ministerin.
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