Kommentar Integrationskurse: Wo die Integrationsmuffel sitzen
Die Qualität der Integrationskurse verschlechtert sich. Die Regierung schuf daher die Mär vom "Integrationsverweigerer". Doch die Muffel sitzen in der Regierung.
D ie Integrationskurse sind das Vorzeigeprojekt der Bundesregierung, wenn es um die Einbindung von Zuwanderern geht. Auf den ersten Blick sind sie ein Erfolg: Die Zahl derjenigen, die freiwillig daran teilnehmen wollen, ist größer als die jener, die dazu verpflichtet werden. Zeitweise standen darum im vergangenen Jahr sogar mehrere Tausend Zuwanderer auf Wartelisten.
Erst auf den zweiten Blick zeigen sich Mängel. So reicht das Angebot an Integrationskursen nicht aus, um die Nachfrage zu befriedigen. Mancherorts werden sie gar nicht angeboten. Auch die Finanzierung der Kurse ist ein fortwährendes Ärgernis. Die Lehrkräfte - ganz überwiegend Frauen - sind notorisch unterbezahlt.
Statt einer Entlohnung, die sich nach der Zahl der Kursteilnehmer richtet, fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für sie deshalb ein festes Mindesthonorar. Hinzu kommt, dass die Erfolgsquote zu wünschen übrig lässt. So erreichte im Jahr 2009 nur jeder Zweite, der seinen Kurs mit einer Prüfung abschloss, das geforderte Sprachniveau.
ist Parlamentskorrespondent der taz.
Trotzdem gibt es bislang keine Maßnahmen, um die Qualität der Integrationskurse zu verbessern. Im Gegenteil: Der Sparzwang hat bewirkt, dass sich das Angebot sogar noch verschlechtert hat. Um von diesem Versagen abzulenken, hat der damalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Herbst eine Mär in die Welt gesetzt: die vom "Integrationsverweigerer", der sich angeblich vor seinem Kurs drückt.
Im Frühjahr beschloss die Regierung, Kursverweigerern mit Sanktionen zu Leibe zu rücken. Dabei zeigt die Entwicklung von Kursen und Teilnehmerzahlen klar an, wo die wahren Integrationsmuffel sitzen: in der Regierung, der Sparen über alles geht.
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